Sitzung
002/KT/2014
Gremium
Kreistag
Raum
Landratsamt Coburg, Lauterer Straße 60, Großer Sitzungssaal (E 30), Sitzungssaal des Landratsamtes in Coburg, Lauterer Str. 60 (Raum E 30)
Datum
24.07.2014
Zeit
13:30-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages
 
Ö 4
Bekanntgabe der vom Landrat aufgrund des Art. 34 Abs. 3 LKrO seit der letzten Sitzung getroffenen dringlichen Anordnungen und der zwischenzeitlich besorgten unaufschiebbaren Geschäfte
 
Ö 5
Sonstige amtliche Mitteilungen
 
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt und Land aktiv GmbH

Beschluss: einstimmig

 080/2014
Ö 7
Beitritt des Landkreises Coburg zum Verein "Europäische Metropolregion Nürnberg e.V."

Beschluss: einstimmig

 092/2014
Ö 8
Fortschreibung des gemeinsamen Nahverkehrsplans von Stadt und Landkreis Coburg,
Festlegung der Standards für die zukünftige Nahverkehrsbedienung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 1

 094/2014
Ö 9
Fortschreibung des gemeinsamen Nahverkehrsplans von Stadt und Landkreis Coburg,
Linienbündelungskonzept

Beschluss: einstimmig

 095/2014
Ö 10
Fortschreibung des gemeinsamen Nahverkehrsplans von Stadt und Landkreis Coburg,
Vorabbekanntmachung einer europaweiten Vergabe der Nahverkehrsleistungen

Beschluss: einstimmig

 096/2014
Ö 11
Kostenbeteiligung des Landkreises Coburg an der Erstellung eines kleinräumigen Verkehrsmodells im Auftrag der IHK zu Coburg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 4

 093/2014
Ö 12
Entwicklung der Museumslandschaft im Landkreis Coburg – Empfehlung des AK Museum für das Gerätemuseum des Coburger Landes, Ahorn

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 7

 090/2014
Ö 13
Änderung der "Satzung für das Amt für Jugend und Familie des Landkreises Coburg"

Beschluss: einstimmig

 048/2014
Ö 14
Stütz- und Förderklassen 1-4 - Fortschreibung der Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarung mit dem Institut füt psychosoziale Gesundheit (IPSG) Weitramsdorf

Beschluss: einstimmig

 067/2014
Ö 15
Kostenerstattung für eine stationäre Jugendhilfemaßnahme aufgrund rechtlicher Änderungen - überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: einstimmig

 068/2014
Ö 16
Jugendbeauftragter für den Landkreis Coburg

Beschluss: zurückverwiesen (Wiederholung)

 088/2014
Ö 17
Naturschutzgroßprojekt "Grünes Band Rodachtal - Lange Berge - Steinachtal" - Überleitung in Phase II
- Änderung der Zweckverbandssatzung
- Finanzbedarf für Umsetzungsphase

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 3

 105/2014
Ö 18
Besetzung der Ausschüsse und Beiräte des Landkreises Coburg und Entsendungen,
Änderungen

Beschluss: einstimmig

 098/2014
Ö 19
Entschädigungsregelung für die neuen ehrenamtlich Beauftragten des Landkreises Coburg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1

 104/2014
Ö 20
Neufassung des § 9 (Aufsichtsrat) der Satzung der REGIOMED-KLINIKEN GmbH,
Einführung der paritätischen Mitbestimmung aufgrund der Vereinbarung vom 08.04.2014 zwischen den Betriebsräten der beteiligten Gesellschafterkliniken und der Geschäftsführungder REGIOMED-KLINIKEN GmbH zur Beilegung des Statusfeststellungsverfahrens vor dem OLG Thüringen

Beschluss: einstimmig

 103/2014
Ö 21
Kreisstraße CO13,
Beseitigung der höhengleichen Bahnübergänge und Verlegung bei Ebersdorf

Beschluss: einstimmig

 063/2014
Ö 23
Kreditaufnahme durch den Landkreis Coburg,
Finanzierung des Vermögenshaushaltes 2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 5

 072/2014
Ö 24
Anfragen