Beschluss:
Der
Landkreis Coburg tritt dem Verein „Europäische Metropolregion Nürnberg e.V.“
bei.
Der Landrat oder sein Vertreter wird beauftragt, die für den Landkreis Coburg erforderliche Beitrittserklärung abzugeben.
Sachverhalt:
In
der Ratssitzung am 01.10.2013 in Hof fasste der Rat der Europäischen
Metropolregion Nürnberg den Beschluss zur Gründung eines Vereins „Europäische
Metropolregion Nürnberg“ als rechtstragende Säule für die Metropolregion
Nürnberg.
Der
Verein wird mit seinen Gremien Mitgliederversammlung und Vorstand die
Governance der Metropolregion Nürnberg abbilden. Das bedeutet insbesondere,
dass der Vorstand des Steuerungskreises der Metropolregion dem Vorstand des
Vereins entsprechen soll und Beschlüsse einstimmig gefasst werden.
Der
in das Vereinsregister einzutragende Verein soll künftig als juristische Person
für die Europäische Metropolregion Nürnberg folgende Aufgaben wahrnehmen:
·
Auftreten
als Steuersubjekt
·
Beantragung
und Empfang von Fördermitteln der Europäischen Union, des Bundes, des Landes
und anderer Fördermittelgeber für die Europäische Metropolregion Nürnberg
·
Personalanstellungen
Kosten
und/oder Beiträge fallen grundsätzlich nur im bisherigen Rahmen der
Metropolregion Nürnberg an. Es wird keinen erhöhten Kostenaufwand für die
Mitglieder des Vereins geben.
Als
Voraussetzung für die Mitgliedschaft im Verein gelten die gleichen Bedingungen
wie in der Geschäftsordnung der Europäischen Metropolregion Nürnberg für ihre
Mitglieder beschrieben.
Mitglieder
im Verein können werden:
-
kreisfreie
Städte und Landkreise in der Metropolregion Nürnberg
-
einwohnerstärkste
kreisangehörige Gemeinden der Landkreise in der Metropolregion Nürnberg
-
Bezirke
in der Metropolregion Nürnberg als kooptierte Mitglieder
-
der
Förderverein „Wirtschaft für die Europäische Metropolregion Nürnberg e.V.“
Die meisten Kommunalpartner in der Metropolregion Nürnberg haben ihre Vereinsmitgliedschaft und damit diesen formellen Akt bereits beschlossen. Fast alle Gebietskörperschaften in der bisherigen Kooperation sind damit in der Lage, im Rahmen der Mitgliederversammlung des Vereins am 25.07.2014 dem Verein beizutreten.