SessionNet | Kreistag - 25.02.2021 - 12:00-14:28 Uhr

Sitzung

014/KT/2021

Gremium

Kreistag

Raum

Franz-Goebel-Halle, Bürgerplatz 1, Rödental

Datum

25.02.2021

Zeit

12:00-14:28 Uhr

Bekanntmachung -Internet-

Niederschrift Ausschüsse -öffentlich-

Öffentlicher Teil: Beginn 12:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages
Ö 4	Bekanntgabe der vom Landrat aufgrund des Art. 34 Abs. 3 LKrO seit der letzten Sitzung getroffenen dringlichen Anordnungen und der zwischenzeitlich besorgten unaufschiebbaren Geschäfte
Ö 5	Sonstige amtliche Mitteilungen
Ö 6	Antrag der Kreisräte Christoph Raabs und Thomas Büchner, ÖDP, und Herbert Müller, Die Linke/SBC CO-Land, vom 11.02.2021; Angemessene Teilhabe an der politischen Diskussion unter Corona-Bedingungen	022/2021	Beschlussvorlage GBL / Stabsstelle Antrag vom 11.02.2021
Ö 7	Listennachfolge aus der Kreistagswahl 2020; Anerkennung der Annahmeerklärung von Viktoria Lauterbach Beschluss: einstimmig	019/2021	Beschlussvorlage GBL / Stabsstelle
Ö 8	Vereidigung des Kreistagsmitgliedes Viktoria Lauterbach Beschluss: einstimmig	020/2021	Informationsvorlage GBL / Stabsstelle
Ö 9	Neu- bzw. Umbesetzung in den Ausschüssen des Landkreises Coburg und den sonstigen Gremien; Nachfolge von Gabriele Jahn Beschluss: einstimmig	021/2021	Beschlussvorlage GBL / Stabsstelle
Ö 10	Beteiligung des Landkreises an der Coburg Stadt und Land aktiv GmbH, Jahresabschluss 2019 Beschluss: zurückverwiesen (Wiederholung)
Ö 11	Grundsatzbeschluss des Landkreises Coburg zur Reaktivierung einer Eisenbahnstrecke; Anerkennung der vier Reaktivierungskriterien des Freistaates Bayern	229/2020	Beschlussvorlage GBL / Stabsstelle
Ö 12	Absichtserklärung zur Bildung einer Interessensgemeinschaft zur Realisierung des „Schienenlückenschlusses Coburg – Südthüringen“, Absichts- und Beitrittserklärung des Landkreises Coburg Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 28	230/2020	Beschlussvorlage GBL / Stabsstelle ABSICHTSERKLÄRUNG
Ö 13	Bedarfszuweisungen für den Landkreis Coburg; Stabilisierungshilfe – Erstellung eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Jahr 2021 Beschluss: einstimmig	017/2021	Beschlussvorlage Haushaltskonsolidierungskonzept 2021 - Stand 19.02.2021 Tabellarische Übersicht
Ö 14	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt) Beschluss: einstimmig	013/2021	Beschlussvorlage
Ö 15	Investitionsprogramm 2020 - 2024 des Landkreises Coburg Beschluss: einstimmig	014/2021	Beschlussvorlage
Ö 16	Anfragen