Sitzung
023/KT/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Schloßplatz 2, 96476 Bad Rodach, Gerold-Strobel-Halle
Datum
22.09.2022
Zeit
14:32-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 14:32 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages
 
Ö 4
Sonstige amtliche Mitteilungen
 
Ö 5
Bekanntgabe der vom Landrat aufgrund des Art. 34 Abs. 3 LKrO seit der letzten Sitzung getroffenen dringlichen Anordnungen und der zwischenzeitlich besorgten unaufschiebbaren Geschäfte
 
Ö 6
Vollzug des Gemeindewahlrechts;
Festlegung des Listennachfolgers für das Kreistagsmitglied Dr. Bernd Wicklein

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 42

 
Ö 7
Vereidigung des Kreistagsmitgliedes Jürgen Wittmann

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Information über die bereits laufenden und vorgesehenen Energiesparmaßnahmen an den landkreiseigenen Liegenschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Antrag der ULB-Kreistagsfraktion vom 08.09.2022;
Ausstattung landkreiseigener Immobilien mit PV-Anlagen (Überprüfung)

Beschluss: zurückgezogen (Stopp)

 
Ö 10
Neu- bzw. Umbesetzung in den Ausschüssen des Landkreises Coburg und den sonstigen Gremien;
Nachfolge Dr. Bernd Wicklein

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 44

121/2022
Ö 11
Neu- bzw. Umbesetzung in den Ausschüssen des Landkreises Coburg und den sonstigen Gremien;
ÖPNV-Beirat

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 44

123/2022
Ö 12
Beteiligung des Landkreises an der Zukunft.Coburg.Digital GmbH;
Jahresabschluss 2020

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 44

074/2022
Ö 13
Satzung über Gebühren für Sondernutzungen und Verwaltungskosten an Kreisstraßen;
Neufassung der Satzung - Einbeziehung von Verwaltungskosten

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 44

130/2022
Ö 14
Eigenbetrieb „ThermeNatur Bad Rodach";
Antrag an die Stadt Coburg, den Landkreis Coburg und die Stadt Bad Rodach auf Beteiligung am Defizitausgleich 2022

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 43, Befangen: 2

125/2022
Ö 15
Kostenübernahme für überörtlich erforderliche Feuerwehrfahrzeuge;
Übernahme der Unterhalts- und Beschaffungskosten von überörtlich erforderlichen Feuerwehrfahrzeugen durch den Landkreis Coburg;
Drehleiterfahrzeuge DLK 23/12

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 45

134/2022
Ö 16
Kostenübernahme für überörtlich erforderliche Feuerwehrfahrzeuge;
Übernahme der Unterhalts- und Beschaffungskosten von überörtlich erforderlichen Feuerwehrfahrzeugen durch den Landkreis Coburg;
Tanklöschfahrzeuge TLF 4000

Beschluss: einstimmig

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 45

 
Ö 17
Anfragen