Sitzung
023/KT/2022
Gremium
Kreistag
Raum
Schloßplatz 2, 96476 Bad Rodach, Gerold-Strobel-Halle
Datum
22.09.2022
Zeit
14:32-17:20 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 14:32 Uhr |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung | ||
Ö 3 | Feststellung der Beschlussfähigkeit des Kreistages | ||
Ö 4 | Sonstige amtliche Mitteilungen | ||
Ö 5 | Bekanntgabe der vom Landrat aufgrund des Art. 34 Abs. 3 LKrO seit der letzten Sitzung getroffenen dringlichen Anordnungen und der zwischenzeitlich besorgten unaufschiebbaren Geschäfte | ||
Ö 6 | Vollzug des Gemeindewahlrechts;
Festlegung des Listennachfolgers für das Kreistagsmitglied Dr. Bernd Wicklein Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 42 | ||
Ö 7 | Vereidigung des Kreistagsmitgliedes Jürgen Wittmann
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 8 | Information über die bereits laufenden und vorgesehenen Energiesparmaßnahmen an den landkreiseigenen Liegenschaften
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Antrag der ULB-Kreistagsfraktion vom 08.09.2022;
Ausstattung landkreiseigener Immobilien mit PV-Anlagen (Überprüfung) Beschluss: zurückgezogen (Stopp) | ||
Ö 10 | Neu- bzw. Umbesetzung in den Ausschüssen des Landkreises Coburg und den sonstigen Gremien;
Nachfolge Dr. Bernd Wicklein Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 44 | 121/2022 | |
Ö 11 | Neu- bzw. Umbesetzung in den Ausschüssen des Landkreises Coburg und den sonstigen Gremien;
ÖPNV-Beirat Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 44 | 123/2022 | |
Ö 12 | Beteiligung des Landkreises an der Zukunft.Coburg.Digital GmbH;
Jahresabschluss 2020 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 44 | 074/2022 | |
Ö 13 | Satzung über Gebühren für Sondernutzungen und Verwaltungskosten an Kreisstraßen;
Neufassung der Satzung - Einbeziehung von Verwaltungskosten Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 44 | 130/2022 | |
Ö 14 | Eigenbetrieb „ThermeNatur Bad Rodach";
Antrag an die Stadt Coburg, den Landkreis Coburg und die Stadt Bad Rodach auf Beteiligung am Defizitausgleich 2022 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 43, Befangen: 2 | 125/2022 | |
Ö 15 | Kostenübernahme für überörtlich erforderliche Feuerwehrfahrzeuge;
Übernahme der Unterhalts- und Beschaffungskosten von überörtlich erforderlichen Feuerwehrfahrzeugen durch den Landkreis Coburg; Drehleiterfahrzeuge DLK 23/12 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 45 | 134/2022 | |
Ö 16 | Kostenübernahme für überörtlich erforderliche Feuerwehrfahrzeuge;
Übernahme der Unterhalts- und Beschaffungskosten von überörtlich erforderlichen Feuerwehrfahrzeugen durch den Landkreis Coburg; Tanklöschfahrzeuge TLF 4000 Beschluss: einstimmig Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 45 | ||
Ö 17 | Anfragen |