Beschluss:

 

1.    Die Inhalte der Konzeption des Elektromobilitätskonzeptes für den Landkreis Coburg incl. der Berücksichtigung der direkt verknüpften Belange der Stadt Coburg sowie des dazugehörigen Maßnahmenkatalogs werden zur Kenntnis genommen.

2.    Ferner stimmt der Kreistag der vom Dienstleister in Abstimmung mit dem Projektteam der Kreis- und Stadtverwaltung vorgenommenen Priorisierung der Einzelmaßnahmen und Projekte zu und beschließt die Umsetzung der genannten Maßnahmen im Rahmen der zeitlichen, finanziellen und technisch vorhandenen Möglichkeiten.

Hierbei gilt es, stets aktuell vorhandene Fördermöglichkeiten durch die EU, Bund und Länder bestmöglich für die Umsetzung der Maßnahmen einzusetzen.

3.    Für investive Maßnahmen, die sich aus dem Maßnahmenkatalog sowie ggf. neuer technologischer und gesellschaftlicher Entwicklungen ergeben, werden jeweils gesonderte Beschlüsse erforderlich, die nach konkreter Vorstellung der geplanten Maßnahme und deren finanziellem Umfang durch den Kreistag geprüft werden.

4.    Erste, prioritär zu behandelnde Maßnahmen sollen spätestens im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität des Landkreises Coburg am 21.11.2019 konkretisiert werden und nach Abstimmung die entsprechenden Haushaltsmittel zur Umsetzung dieser Maßnahmen in den Haushalt 2020 eingeplant werden.

 

 

Sachverhalt:

 

Am 12.05.2016 stellte die Fraktion der Freien Wähler einen Antrag zum Thema „Bedarfsgerechte Einrichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge“. Dieser Antrag in Sachen Elektromobilität in der Region Coburg wurde am 12.09.2016 im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität behandelt und auf Anregung von Kreisrat Hendrik Dressel ebenso am 22.11.2016 im Dialog Landrat-Bürgermeister vorgestellt.

Aus der Abstimmung mit den Bürgermeistern sowie aus der darauffolgenden Umweltausschusssitzung vom 25.01.2017 ging der Beschluss hervor, vorbehaltlich einer Förderung durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) ein kommunales Elektromobilitätskonzept für den Landkreis Coburg erarbeiten zu lassen.

Eine entsprechende Förderung wurde beantragt und 2017 positiv beschieden, so dass nach erneuter Abstimmung der auszuschreibenden inhaltlichen Schwerpunkte mit dem Umweltausschuss und öffentlicher Ausschreibung der Konzeption im Mai 2018 der externe Dienstleister, die Mobilitätswerk GmbH aus Dresden, mit der Erarbeitung des Konzeptes beauftragt wurde.

 

Bis Mai 2019 wurden in zahlreichen Abstimmungsgesprächen, Workshops, Umfragen und Informationsveranstaltungen unter Einbeziehung zahlreicher relevanter Akteure der Region folgende Themen bearbeitet und ein entsprechender Maßnahmenkatalog incl. Priorisierung der Einzelmaßnahmen zur Förderung der Elektromobilität in der Region Coburg erstellt:

 

·         Interkommunal abgestimmtes Konzept für (Lade-)infrastruktur eMobilität im Landkreis Coburg mit Berücksichtigung der geplanten Maßnahmen im Stadtgebiet Coburg

·         Beschreibung und Darstellung von 10 bis 15 beispielhaft ausgewählten Mikrostandorten für öffentliche Ladeinfrastruktur in einem Standortportfolio (incl. städtebaulicher und technischer Inhalte) sowie Darstellung von Leitlinien und Mindestanforderungen an öffentliche Ladepunkte

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie für den Ersatz von motorisiertem Individualverkehr durch Pedelecs und eBikes (bspw. Stellung von Pedelecs und eBikes durch Arbeitgeber für Mitarbeitende)

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie für Carsharing im Bereich eMobilität

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie zur Umstellung öffentlicher und privater Fuhrparklösungen auf eMobilität

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie zur Ergänzung bestehender ÖPNV-Angebote durch eMobilitätsangebote

·         Potentialanalyse und Machbarkeitsstudie für interkommunale City-Logistiklösungen im Rahmen von eMobilität

·         Potenziale und Möglichkeiten für das automatisierte Fahren in der Region Coburg

 

Bei allen Schwerpunkten wurden auf Anraten des externen Dienstleisters die jeweils themenspezifischen Belange der zentral im Kreisgebiet liegenden Stadt Coburg mit berücksichtigt und nach einer Lösung und Strategie zur Ausschöpfung der ermittelten Potenziale für die gesamte Region Coburg gesucht, um Synergien zu nutzen und langfristig sinnvolle Elektromobilitätslösungen zu etablieren.

 

Nach Abschluss der Konzeption sollen nun die Ergebnisse des Elektromobilitätskonzeptes im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität des Landkreises Coburg vorgestellt und vorberaten werden sowie ein Empfehlungsbeschluss für den Kreistag zur Umsetzung des erstellten Maßnahmenkatalogs in den nächsten Monaten und Jahren gefasst werden.

 

Eine entsprechende Beschlussfassung ist auch im Stadtrat Coburg angestrebt, so dass zukünftig einfacher und zielführender gemeinsam Maßnahmen und Elektromobilitätslösungen für die gesamte Region Coburg umgesetzt werden können. Für die Umsetzung erster gemeinsamer Maßnahmen wurden in den städtischen Haushalt 2019 bereits 10.000 € eingestellt.