Sitzung: 13.12.2012 Kreistag

Der Vorsitzende Landrat Michael Busch teilt mit:

 

1.    In der letzten Sitzung des Kreistages am 23.10.2012 seien die ordentlichen Mitglieder für die Verbandsversammlung Zweckverband ThermeNatur Bad Rodach benannt worden.

 

Nachträglich werden die Vertreter aus den Fraktionen benannt:

 

Der Zweckverband ThermeNatur Bad Rodach setzt

sich wie folgt zusammen:

Ordentliches Mitglied

Vertreter

 

Landrat Michael Busch

Lauterer Straße 60

96450 Coburg

(geborenes Mitglied)

 

aus der Fraktion der CSU:

KR Michael Möslein

Bgm.-Jacob-Straße 7

96269 Großheirath

 

 

Beide Stellvertreter

des Landrats

 

 

 

 

KR Rainer Marr

Hummenberg 23

96242 Sonnefeld

aus der Fraktion der SPD:

KR Georg Hofmann

Jean-Paul-Allee 37

96465 Neustadt b. Coburg

 

KR Wolfgang Dultz

Pflanzstatt 12 a

96482 Ahorn

Textfeld: Der Zweckverband ThermeNatur Bad Rodach setzt sich wie folgt zusammen: Ordentliches Mitglied Vertreter Landrat Michael Busch Lauterer Straße 60 96450 Coburg (geborenes Mitglied) aus der Fraktion der CSU: KR Michael Möslein Bgm.-Jacob-Straße 7 96269 Großheirath Beide Stellvertreter des Landrats KR Rainer Marr Hummenberg 23 96242 Sonnefeld aus der Fraktion der SPD: KR Georg Hofmann Jean-Paul-Allee 37 96465 Neustadt b. Coburg KR Wolfgang Dultz Pflanzstatt 12 a 96482 Ahorn 1. DerVorsitzende weist darauf hin, dass der Sitzungskalender für das Jahr 2013 ausliege. Eine zusätzliche Kreistagssitzung Sitzung werde am 22.01.2013, 14:30 Uhr zum Thema „Lückenschluss“ stattfinden. Textfeld: Der Zweckverband ThermeNatur Bad Rodach setzt sich wie folgt zusammen: Ordentliches Mitglied Vertreter Landrat Michael Busch Lauterer Straße 60 96450 Coburg (geborenes Mitglied) aus der Fraktion der CSU: KR Michael Möslein Bgm.-Jacob-Straße 7 96269 Großheirath Beide Stellvertreter des Landrats KR Rainer Marr Hummenberg 23 96242 Sonnefeld aus der Fraktion der SPD: KR Georg Hofmann Jean-Paul-Allee 37 96465 Neustadt b. Coburg KR Wolfgang Dultz Pflanzstatt 12 a 96482 Ahorn 3. DerVorsitzende weist darauf hin, dass der Sitzungskalender für das Jahr 2013 ausliege. Eine zusätzliche Kreistagssitzung Sitzung werde am 22.01.2013, 14:30 Uhr zum Thema „Lückenschluss“ stattfinden.

2.    Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Sitzungskalender für das Jahr 2013 ausliege. Eine zusätzliche Kreistagssitzung Sitzung werde am 22.01.2013,

14:30 Uhr zum Thema „Lückenschluss“ stattfinden.

 

3.    Der Landkreis Coburg habe einen Antrag zum Beitritt bei der Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg gestellt. Das Koordinierungsgremium der Allianz habe mit Schreiben vom 23.11.2012 den Beitritt bestätigt.

 

Gerhard Lehrfeld berichtet:

 

  1. Für die Aufwendungen Hartz IV in 2011 habe das Landratsamt 2012 keinen Defizitausgleich erhalten. Im Jahr 2011 habe der Landkreis für die Aufwendungen in 2010 noch 286.315 € erhalten. Die Aufwendungen in 2011 gegenüber 2010 seien um rd. 633.000 € gesunken, während die anrechenbaren Entlastungen nahezu gleich geblieben sei (Pauschalierung). Haushaltsansatz für 2012 seien 250.000 €, somit ergeben sich Mindereinnahmen in 2012 von 250.000 €.

  2. Der Bescheid über die Bedarfszuweisungen für 2012 liege vor, demnach erhält der Landkreis Coburg für 2012  100.000. €. Im Haushalt seien wegen der erstmaligen Einbeziehung des Demografiefaktors 200.000 € veranschlagt. Somit entstehe in 2012 eine Mindereinnahme von 100.000 €.

  3. Für das Jahr 2013 werde der Landkreis Coburg voraussichtlich eine Schlüsselzuweisung von ca. 11.421.000 € erhalten. Das seien rund 252.000 € mehr als in 2012.