Sitzung: 13.12.2012 Kreistag
Partnerschaft mit einer türkischen Region
Berichterstatter: Dieter Pillmann
Bisher seien vorbereitende Arbeiten erledigt worden. Konkrete Nachricht gebe es noch nicht. Es werde wieder berichtet.
TOP Ö 13
Ergebnisabführungsvertrag zwischen der Wohnungsbaugesellschaft
des Landkreises Coburg mbH und der WBG Wohnen GmbH Coburg;
Berechtigung der Jahresabschlüsse 2008 bis 2010
TOP Ö 13.1
Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Coburg mbH;
Jahresabschluss 2011
Berichterstatter Ö 13 bis Ö 17: Gerhard Lehrfeld
Die entsprechenden Beschlüsse werden der Wohnungsbaugesellschaft zur Kenntnis und weiteren Veranlassung zugeleitet.
TOP Ö 14
Kreisstraße CO 13;
Beseitigung von höhengleichen Bahnübergängen in Ebersdorf bei Coburg
Die von der DB Netz AG geforderte Fiktivplanung werde in den nächsten Tagen fertig gestellt sein. Die DB Netz sei bereits für ein gemeinsames Abstimmungsgespräch mit der Regierung über die Fiktivplanung und zur Vorbereitung der Kreuzungsvereinbarung ersucht worden. Der Termin stehe noch nicht fest.
TOP Ö 15
Kommunale Abfallwirtschaft im Landkreis Coburg;
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 2013-2016;
TOP Ö 16
Kommunale Abfallwirtschaft im Landkreis Coburg;
Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung
des Landkreises Coburg
Die in der Kreistagssitzung am 23.10.2012 in öffentlicher Sitzung beschlossene 1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Coburg, sei am 07.11.2012 von Landrat Busch ausgefertigt und am 23.11.2012 im Coburger Amtsblatt Nr. 42 vom 23.11.2012 veröffentlicht worden. Die Satzung werde zum 01.01.2013 in Kraft treten.
Die bereits tätige Software-Firma sei mit der Umprogrammierung der Gebührensätze beauftragt worden.
TOP Ö 17
Kreditaufnahme durch den Landkreis Coburg;
Finanzierung des Vermögenshaushaltes 2012
Die Kreditaufnahmen seien noch nicht getätigt worden. Dies werde erfolgen sobald der vorläufige Jahresabschluss 2012 erstellt sei und somit der notwendige Kreditbedarf für 2012 feststehe.
TOP Ö 18
Finanzierungsvereinbarung mit dem Waldorfschulverein Coburg e. V.
– Träger der Rudolf-Steiner-Schule Coburg
Berichterstatterin: Ulrike Stadter
Die Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Waldorfschulverein und dem Landkreis Coburg seien im November 2012 unterzeichnet worden. Haushaltsmittel werden im Haushaltsjahr 2013 i. H. v. 41.000 € eingeplant.
TOP Ö 19
Verbandssatzung des Zweckverbandes „Grünes Band“;
Änderung der Geltungsdauer des Zweckverbandes in § 19 der
Verbandssatzung
Berichterstatter: Steffen Nickel
Die Unterlagen seien bei der Regierung von Oberfranken eingereicht worden. Die Satzung werde in den nächsten Tagen im Amtsblatt der Regierung veröffentlicht.