Beschluss:

 

Der Kreisausschuss nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung 2011 des Landkreises Coburg und den Anlagen hierzu (Rechenschaftsbericht, Vermögensübersicht, Übersicht über die Schulden und Rücklagen).

 

Die Jahresrechnung ist samt Anlagen dem Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu übergeben.

 

Sachverhalt:

 

Nach Art. 88 Abs. 2 der Landkreisordnung ist die Jahresrechnung dem Kreisausschuss vorzulegen. An diese Vorlage hat sich die örtliche Prüfung anzuschließen (Art. 89 Abs. 1 LKrO). Diese obliegt dem Rechnungsprüfungsausschuss, der zu dieser Arbeit Sachverständige hinzuziehen kann. Nach Abschluss der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten stellt der Kreistag die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung (Art. 88 Abs. 3 LKrO). Zunächst geht es also um die Vorlage im Kreisausschuss.

 

Gekürzt stellt sich die Jahresrechnung 2011 wie folgt dar:

 

Verwaltungshaushalt

Haushaltsansatz

Rechnungsergebnis

 

Einnahmen
Laufende Soll-Einnahmen	57.480.000,00 €	58.742.330,22 €
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der allgemeinen Rücklage	2.270.000,00 €	0,00 €
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft	45.000,00 €	0,00 €
./. Abgang alte Kasseneinnahmereste	0,00 €	6.402,50 €
Summe Soll-Einnahmen	59.795.000,00 €	58.735.927,72 €

 

Ausgaben
Laufende Soll-Ausgaben	54.915.000,00 €	55.208.205,49 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt	2.880.000,00 €	3.480.914,80 €
Bildung neuer Haushaltsausgabereste	0,00 €	46.807,43 €
Summe Soll-Ausgaben	59.795.000,00 €	58.735.927,72 €

 

 

Vermögenshaushalt

Haushaltsansatz

Rechnungsergebnis

 

Einnahmen
Laufende Soll-Einnahmen	3.300.000,00 €	3.800.967,50 €
Entnahme allgemeine Rücklage	2.270.000,00 €	0,00 €
Entnahme Sonderrücklage Realschule Coburg II	500.000,00 €	0,00 €
Entnahme Sonderrücklage Abfallwirtschaft	45.000,00 €	0,00 €
Kreditaufnahmen	4.535.000,00 €	3.932.042,63 €
Zuführung vom Verwaltungshaushalt	2.880.000,00 €	3.480.914,80 €
Summe Soll-Einnahmen	13.530.000,00 €	11.213.924,93 €

 

Ausgaben
Laufende Soll-Ausgaben		11.215.000,00 €		6.403.100,98 €
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der allgemeinen Rücklage		2.270.000,00 €		0,00 €
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft		45.000,00 €		0,00 €
Zuführung allgemeine Rücklage		0,00 €		1.503.095,10 €
Zuführung Sonderrücklage Abfallwirtschaft		0,00 €		830.000,00 €
neue Haushaltsausgabereste		0,00 €		2.512.351,75 €
./. Abgang alte Haushaltsausgabereste		0,00 €		34.622,90 €
Summe Soll-Ausgaben		13.530.000,00 €		11.213.924,93 €

 

Die vorstehenden Zahlen der Jahresrechnung 2011 werden zusammengefasst wie folgt erläutert:

 

a)        Verwaltungshaushalt

Die Summen der bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben betragen jeweils 58.735.927,72 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 59.795.000 € um rund 1.059.000 € bzw. 1,77 v. H. unterschritten.

 

Infolge der günstigen Entwicklung des Gebührenhaushaltes Abfallwirtschaft konnte auf die mit 45.000 € veranschlagte Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft völlig verzichtet werden. Darüber hinaus war sogar eine außerplanmäßige Zuführung an die Sonderrücklage zur künftigen Stabilisierung des Gebührenhaushaltes in Höhe von 830.000 € möglich.

 

Infolge der stark verbesserten Einnahme und Ausgabesituation konnte auf die mit 2.270.000 € veranschlagte Zuführung des Überschusses aus 2010 an den Verwaltungshaushalt 2011 ebenfalls völlig verzichtet werden. Darüber hinaus konnten sogar 3.480.914,80 € als Überschuss dem Vermögenshaushalt zugeführt werden (Haushaltsansatz 2.880.000 €). Damit wurde der Ansatz um rund 601.000 €, die vorgeschriebene Mindestzuführung sogar um rund 1.730.000 € überschritten. Diese erfreuliche Entwicklung ist im Wesentlichen auf die höheren Einnahmen bei der sozialen Sicherung und die geringen Ausgaben bei den Schulen zurückzuführen.

 

b)        Vermögenshaushalt

Die Summe der bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben beträgt jeweils 11.213.924,93 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 13.530.000 € um rund 2.316.000 € bzw. 17,72 v. H. unterschritten. Dies ist im Wesentlichen auf das Verschieben von Maßnahmen auf 2012 und später zurückzuführen.

 

Obwohl auf die mit 500.000 € veranschlagte Entnahme aus der Sonderrücklage Realschule Coburg II völlig verzichtet wurde und die Kreditermächtigung mit rd. 3.932.000 € (Haushaltsansatz 4.535.000 €) nur zum Teil ausgeschöpft wurde, wurde im Vermögenshaushalt ein außerplanmäßiger Überschuss von 1.503.095,10 € erwirtschaftet, der der allgemeinen Rücklage zugeführt wurde. Im Wesentlichen ist dies auf die nicht veranschlagte Veräußerung des ehem. Gesundheitsamtsgebäudes (1.200.000 €) zurückzuführen.

 

c)         Rücklagen, Schulden

Der Bestand der allgemeinen Rücklage, der zum 31. Dezember 2010 noch rund 2.710.000 € betragen hatte, erhöhte sich durch den Überschuss zum 31. Dezember 2011 auf nunmehr rund 4.213.000 €. Dadurch wird der Mindestrücklagenbestand um rund 3.638.000 € überschritten.

 

Zum 31. Dezember 2010 betrug der Schuldenstand insgesamt rund 24.050.000 €. Im Haushaltsjahr 2011 wurden neue Kredite in Höhe von rund 3.932.000 € aufgenommen. Unter Berücksichtigung der in 2011 geleisteten Tilgungen (rund 1.593.000 €) beläuft sich der Schuldenstand zum 31. Dezember 2011 auf nunmehr rund 26.389.000 € und liegt damit um rund 2.339.000 € höher als zu Jahresbeginn. Diese gegenwärtige Verschuldung entspricht 297 €/Einwohner (Landesdurchschnitt 248 €).

 

Nähere Details können dem Rechenschaftsbericht und den Anlagen hierzu entnommen werden.