Sitzung: 26.07.2012 Kreistag
- Der Vorsitzende gibt bekannt, dass nach
der Sommerpause folgende zusätzliche Sitzungen anberaumt werden:
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Schul-
und Kulturausschuss am 26.09.2012, 14:30 Uhr
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Bauausschuss
am 02.10.2012, 14:30 Uhr
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Umweltausschuss
am 04.10.2012, 14:30 Uhr
Der aktuelle Sitzungskalender werde in das Ratsinformationssystem eingestellt.
- Die SPD Fraktion habe einen Antrag eingereicht. Dieser sei zu spät eingegangen, um in die Tagesordnung für die heutige Sitzung aufgenommen zu werden. Nach der Sommerpause werde dieser in der Kreisausschuss und in der Kreistagssitzung behandelt, so der Vorsitzende.
- Des Weiteren gibt er bekannt, dass am 11.07.2012 durch die notarielle Beurkundung zu den Gesellschafterbeschlüssen der Projektgesellschaft Verkehrslandeplatz Coburg mbH das Stammkapital um 500 Euro (6. Geschäftsanteil) auf 25.000 Euro erhöht worden sei. Auch der Aero Club Coburg e. V. sei zur Übernahme des Geschäftsanteils Nr. 6 zugelassen. Die Satzung sei entsprechend angepasst worden.
4. Gerhard Lehrfeld
berichtet, dass die Abstufung der Staatsstraße 2202 zur Kreisstraße CO 29 im
Landkreis Coburg mit der Verkehrsfreigabe der Umgehung Rödental wirksam werde.
Das Kreisstraßennetz verlängert sich dadurch um 2,310 km im Gemarkungsgebiet
Dörfles-Esbach. In den nächsten Tagen werden entsprechende Verhandlungen mit
dem bisherigen Sachaufwandsträger aufgenommen um evtl. Schäden und Mängel
festzuhalten.