Sitzung: 27.06.2012 Bauausschuss
Gerhard
Lehrfeld teilt folgendes mit:
1. Kreisstraße CO 13; Umgehung Ebersdorf
Gegen den
Planfeststellungsbeschluss wurden keine Klagen erhoben. Er ist somit
bestandskräftig.
In der zweiten
Maihälfte wurde allen Grundstückseigentümern der jeweilige Flächenbedarf mit
dem Entwurf einer Grunderwerbsvereinbarung auf der Basis eines einheitlichen
Kaufpreises für den gesamten Streckenabschnitt zugeleitet. Teilweise wurden
bereits unterzeichnete Grunderwerbsvereinbarungen zurückgereicht. Auch haben
auf Wunsch der Eigentümer schon einige Einzelgespräche stattgefunden. Zurzeit
wird in allen Fällen nachgehakt und mit Hochdruck an den
Grunderwerbsverhandlungen gearbeitet. Die Gauff-Ingenieure arbeiten zurzeit an
der Detailplanung und der Kostenberechnung als Grundlage für den
Zuwendungsantrag und der Kreuzungsvereinbarung mit Bund und Bahn. Mit der Bahn
sind hierzu bereits erste Kontakte aufgenommen. Im Juli ist ein
Abstimmungsgespräch mit der Bahn geplant. Dabei wird sich dann sicherlich
herausstellen, ob bzw. in welchem Umfang eine Fiktivplanung und Fiktivkostenberechnung
für die Beteiligung Bund/Bahn erforderlich wird oder nicht. Die Bahn hat im
ersten Gespräch bereits auf langwierige Finanzierungsvorgänge bei der Bahn
hingewiesen. Der Bauausschuss wird laufend vom aktuellen Sachstand in Kenntnis
gesetzt.