Sachverhalt:
Das Gerätemuseum des Coburger Landes wird anteilig durch den Bezirk Oberfranken den Landkreis Coburg und die Gemeinde Ahorn finanziert. Der Landkreis trägt dabei 50 %, der Bezirk 40 % und die Gemeinde Ahorn 10 % der nicht gedeckten Ausgaben. Im vergangenen Jahr kam der Bezirk Oberfranken seiner Zahlungsverpflichtung nur zum Teil nach.
Der Schul- und Kulturausschuss hat in seiner 11. Sitzung vom 22.06.2011 beschlossen einmalig entsprechende Mehrkosten aufzubringen, um die Handlungsfähigkeit des Museums zu erhalten. In den Kreishaushalt 2011 wurden unter der Haushaltsstelle 0.3200.6770 einmalig 98.000 € als Zuschuss für das Museum eingestellt. Bei einer Aufteilung der ungedeckten Kosten nach der Vereinbarung hätte der Anteil des Landkreises 91.750 € betragen.
An die Verwaltung ging der Auftrag in Absprache mit den weiteren beteiligten Gebietskörperschaften eine neue Zahlungsvereinbarung anzustreben.
Planungsstand
Derzeit sind Bezirk, Landkreis, Gemeinde und der Förderverein Gerätemuseum des Coburger Landes e. V. dabei eine neue Zahlungsvereinbarung zu erstellen. Parallel dazu wird ein neues Museumskonzept erarbeitet. Beteiligt sind dabei neben dem Museumsleiter die Landesstelle für nicht staatliche Museen und der Servicestelle für Museen in Oberfranken sowie der Landkreis Coburg.
Es ist angestrebt, das Konzept bis Mitte des Jahres 2012 fertig zu stellen. Es soll Grundlage für die weitere Finanzierung des Museums und die Überlegungen zur Errichtung des Depots werden.
Es macht Sinn, die Ergebnisse aus diesem Konzept einer neuen Zahlungsvereinbarung zu Grunde zu legen. Daher wurde die Fertigstellung der Zahlungsvereinbarung bis zu diesem Zeitpunkt zurück gestellt. Im Übrigen wird eine Budgetierung von allen beteiligten Gebietskörperschaften angestrebt.
Der Verein hat den Haushaltsentwurf für 2012 erstellt und dem Landkreis mit Schreiben vom 25.01.12 die aktuelle Fassung zur Zustimmung vorgelegt. Der Bezirk Oberfranken hatte im Vorfeld angekündigt, dass er maximal 3 % Mehrkosten für den Bezirk im Vergleich zur Zahlung im Jahr 2011 akzeptieren wird.
Entwicklung des
Gesamtvolumens des Haushalts
HH Ansatz 2009 280.325 €
HH-Ansatz 2010 286.325 €
HH Ansatz 2011 288.750 €
HH-Ansatz 2012 277.800 € nach vorgelegtem Entwurf
Nach wie vor wird der eigentlich erforderliche Personalbedarf nicht ausgeschöpft. Der Verein möchte auch hier die Ergebnisse der Konzeptarbeit abwarten.
Entwicklung des
Landkreiszuschusses
HH Jahr 2009 82.500 €
HH Jahr 2010 82.500 €
HH Jahr 2011 98.000 €
HH Jahr 2012 85.000 € beantragt
Nachdem dem Anteil an den nicht gedeckten Kosten des Landkreises die Zahlungsvereinbarung zu Grunde liegt und diese Vereinbarung in diesem Jahr eingehalten wird, ist ein Beschluss durch den Schul- und Kulturausschuss nicht erforderlich.
Der Anteil des Landkreises Coburg an den ungedeckten Kosten des Haushalts 2012 des Vereins Gerätemuseum des Coburger Landes e. V. in Höhe von 85.000 € wird zur Kenntnis genommen.
aus der Beratung:
Berichterstatter Lothar Hofmann vom Gerätemuseum Ahorn wird von der Vorsitzenden zu TOP Ö 12 begrüßt. Frau Keyser teilt dem Ausschuss mit, dass die Verhandlungen zur Zahlungsvereinbarung aufgenommen wurden und bis zur Erstellung des Museumskonzeptes Ende Juni zurückgestellt werden.