Sitzung: 15.02.2012 Ausschuss für Landkreisentwicklung und Wirtschaftsfragen
aus der Beratung:
Landrat Michael
Busch teilt mit, dass der Landkreis mit Stadt Coburg eine Zusatzvereinbarung
zur Zweckvereinbarung über die Förderung des Tourismus in Stadt und Land Coburg
(vom 1. Juli 2008) geschlossen habe. Es gehe dabei um ein touristisches
Entwicklungsprojekt des Regionalmanagements von Stadt und Landkreis Coburg, das
die (touristische) Erschließung der Region mit e-Bikes zum Ziel hat
(Projektarbeitstitel: „Radtourismus im Rodachtal und darauf aufbauend im
gesamten Coburger Land“).
Auf dem Gebiet der
hier notwendigen Einzel-Projektförderung arbeite das Coburger
Regionalmanagement mit der Initiative Rodachtal e.V. und dem Tourismus Coburg
zusammen. Um aus dieser Zusammenarbeit die Möglichkeit einer LEADER-Förderung
zu generieren, bedurfte das Regionalmanagement von Stadt und Landkreis Coburg
des Nachweises einer gesicherten Kofinanzierung über je 20.000 Euro (je für
Stadt und Landkreis). Bestritten werden solle diese Kofinanzierung über den
Etat der gemeinsamen, touristischen Maßnahmen für Stadt und Landkreis für die
Projektlaufzeit von 2012 - 2015.
Die Finanzierung
der gemeinsamen, touristischen Maßnahmen von Stadt und Landkreis Coburg sei in
der Zusatzvereinbarung zur Zweckvereinbarung nur bis zum Jahr 2012 geregelt.
Für die Jahre 2013 - 2015 müsse diese Zusatzvereinbarung neu ausgehandelt
werden. Erst hierüber würden die zukünftigen Summen für die touristische
Zusammenarbeit (u.a. gemeinsame Maßnahmen) geregelt werden.
Vor diesen
Hintergründen sei die im Jahr 2012 noch gültige Zusatzvereinbarung zur Regelung
der Finanzen der gemeinsamen touristischen Zusammenarbeit als Nachweis der
Kofinanzierung für das Projekt des Regionalmanagements ungeeignet gewesen. Ohne
Zusatzregelung würde der Nachweis der Kofinanzierung in für die Jahre 2013 -
2015 nicht erbracht.
Der Landrat habe
deshalb eine von Stadt- und Landkreisverwaltung erarbeitete Zusatzvereinbarung
geschlossen, die die Kofinanzierung seitens der Gesellschafter des
Regionalmanagements auch für die Jahre 2013 - 2015 sicherstelle.
Laut dieser
Zusatzvereinbarung verpflichte sich der Landkreis, die für die Jahre 2013 -
2015 notwendigen Co-Finanzierungsmittel von 20.000 Euro/a über die gemeinsamen,
touristischen Maßnahmen zu finanzieren.
Es sei geplant,
einen entsprechenden Etat in der im Jahr 2012 neu zu fassenden Anlage
einzurechnen - i.S.v. § 3 der Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis und der
Stadt Coburg über die Förderung des Tourismus in Stadt und Land.
Um im
Regionalmanagement handlungsfähig zu sein, haben Landrat Michael Busch und
Oberbürgermeister Norbert Kastner die Zusatzvereinbarung unterzeichnet.