Beschluss: Kenntnis genommen

Sachverhalt:

 

Zum Verfahren:

 

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) hatte im April dieses Jahres einen zweistufigen Teilnahmewettbewerb zur Erstellung einer Regionalstrategie zur Daseinsvorsorge ausgelobt.

 

Der Landkreis Coburg hatte sich, gemeinsam mit deutschlandweit 155 weiteren Regionen beworben und wurde in der ersten Runde mit 49 weiteren Regionen aufgefordert ein detailliertes Antragskonzept einzureichen.

 

Die Verwaltung hat fristgerecht den ausgearbeiteten Antrag beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung eingereicht. Am vergangenen Donnerstag wurde bei der Starterkonferenz des BMVBS, zu der alle Regionen die sich beworben hatten eingeladen waren, offiziell bekanntgegeben, wer am Aktionsprogramm teilnehmen wird. Der Landkreis Coburg ist dabei.

 

Er wurde als eine von deutschlandweit 21 Regionen ausgewählt, in den Jahren 2012 und 2013, gemeinsam mit den Kooperationspartnern Regionalmanagement und Initiative Rodachtal, eine Regionalstrategie zur Daseinsvorsorge zu erarbeiten und erhält dafür vom BMVBS finanzielle Unterstützung.

 

Aus Bayern waren in der zweiten Wettbewerbsrunde sechs Regionen, darunter vier Landkreise und zwei interkommunale Kooperationen, vertreten. Von diesen Regionen konnte sich Coburg als einziger Landkreis und die interkommunale Kooperation Salzachtal als gemeindeübergreifender Verbund durchsetzen. Das Bundesland Bayern ist somit mit zwei Regionen am Aktionsprogramm beteiligt.

 

Das Programm wird von den Bundesländern begleitet. Da der Landkreis Coburg mit den gewählten Handlungsfeldern viele unterschiedliche Zuständigkeiten berührt, ist eine enge Abstimmung mit den verschiedenen bayerischen Ministerien sehr wichtig. Bei der Starterkonferenz konnte bereits der Leiter der Geschäftsstelle des Staatssekretärsausschusses „Ländlicher Raum in Bayern“ gewonnen werden den Prozess im Landkreis Coburg aktiv zu begleiten.

 

Zum Konzept:

 

Der Landkreis Coburg hat sich mit insgesamt acht Handlungsfeldern beworben und wählt damit einen breit angelegten Ansatz, der viele verschiedene Infrastrukturbereiche in den Blick nimmt. Konkret bearbeitet werden sollen:

Handlungsfeld

Ziel

Gesundheit / ärztliche Versorgung

Die medizinische Versorgung durch Hausärzte ist sichergestellt; die Bevölkerung ist umfassend über das Thema „Gesunderhaltung“ informiert und mit adäquaten präventiven Angeboten versorgt

Senioren

Senioren können aufgrund guter Pflege-, Wohn- und Begegnungsmöglichkeiten so lange wie möglich in ihrem gewohnten Umfeld verbleiben

Schule

Die Bildungsqualität wird trotz rückläufiger Bevölkerungszahlen aufrechterhalten und mit innovativen Lernangeboten ergänzt

Nahversorgung

Die dezentrale Nahversorgung ist durch eine Kombination aus ortsnahen Lebensmittel- und Dienstleistungsangeboten sichergestellt

Siedlungs- und Flächenmanagement

Die Bauland- und Siedlungsentwicklung wird interkommunal abgestimmt. Die Innenentwicklung wird vor der Außenentwicklung gestärkt

Energieversorgung

Die zukünftige Energieversorgung speist sich weitgehend aus erneuerbaren Energieträgern und ist langfristig sichergestellt

Brand- und Katastrophenschutz

Brand- und Katastrophenherde werden in annehmbarer Zeit erreicht und wirksam bekämpft

Mobilität

Unterschiedliche Infrastruktureinrichtungen sind chancengerecht über verschiedene Verkehrsmittel und in zumutbarer Zeit zu erreichen

 

Neben der Erarbeitung der einzelnen Handlungsfelder in mit lokalen Akteuren besetzten Arbeitsgruppen sind verschiedene Verfahren der Bürgerbeteiligung vorgesehen. Damit wird auch das Wissen der Bürgerinnen und Bürger und damit der „Experten für ihren Lebensraum“ in den Prozess mit einbezogen.

 

Eine schlanke Lenkungsstruktur steuert den Prozess. Sie setzt sich weitgehend aus bereits bestehenden Gremien zusammen und wurde nur da wo unabdingbar notwendig ergänzt.

 

Zur Zeitplanung:

 

Die Auftaktkonferenz mit allen lokalen Akteuren die eingeladen werden bei der Erstellung der Regionalstrategie mitzuwirken, wird in der ersten Februarhälfte 2012 stattfinden. Dazu vorgeschaltet ist eine hausinterne Informationsveranstaltung für alle beteiligten Fach- und Geschäftsbereiche, sowie ein erstes Treffen aller Bürgermeister mit den Fraktionsvorsitzenden des Kreistages geplant. Insgesamt ist der Zeitplan sehr eng gestrickt, da der gesamte Prozess in zwei Jahren abgeschlossen sein soll.