Sitzung: 15.12.2011 Kreistag
Gerhard Lehrfeld berichtet:
Zu Ö 11
Kreisstraße CO 3;
Ausbau zwischen Roßfeld und der Staatsstraße 2205 bei Bad
Rodach einschließlich Geh- und Radweg
Die baufachliche Stellungnahme des Staatlichen Bauamtes Bamberg zum Tekturantrag (Trassenverschiebung) sei am 12.12.2011 (Ausfertigungsdatum 02.12.2011) eingegangen.
Zurzeit würden die Ergänzungen und die Gleichstellung aller Antragsunterlagen eingearbeitet. Der Tekturantrag werde vor Weihnachten an die Regierung von Oberfranken weitergeleitet.
Zu Ö 12
Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Coburg mbH;
Jahresabschluss 2010
Die Beschlüsse seien am 10.11.2011 der Wohnungsbaugesellschaft und an den Verband der Wohnungsunternehmen Bayern (Gesetzlicher Prüfungsverband in Bayern) zur Kenntnisnahme zugeleitet worden.
Zu Ö 13
Kreditaufnahme durch den Landkreis Coburg;
Finanzierung des Vermögenshaushaltes (Kreistagssitzung v.
28.07.2011 und 27.10.2011)
Die Ausschreibung für die Kreditaufnahmen 2011 werde momentan vorbereitet. Angebotsabgabe sei am Donnerstag, 22.12.2011, unmittelbar im Anschluss erfolgten die Kreditaufnahmen.
Zu Ö 16
Neuregelungen Finanzausgleich zum demografischen Wandel;
Resolution des Kreistages des Landkreises Coburg an den Bayerischen
Staatsminister der Finanzen und den Bayerischen Ministerpräsidenten
Die Resolution sei am 09.11.2011 Ministerpräsident Horst Seehofer und Finanzminister Markus Söder sowie den Landtagsabgeordneten Jürgen W. Heike, Susann Biedefeld, Ulrike Gote, Thomas Hacker zugeleitet worden.
Die Antwortschreiben von Finanzminister Markus Söder und Staatsminister Thomas Kreuzer werden als Anlage 1 und 2 der Niederschrift beigefügt.
Zu N 6
Verkauf des Verwaltungsgebäudes Gesundheitsamt,
Neustadter Straße 7 in Coburg
Die entsprechende Beurkundung habe am 28.10.2011 stattgefunden. Der vereinbarte Kaufpreis sei am 07.12.2011 bei der Kreiskasse eingegangen.
Landrat
Michael Busch berichtet:
Zu TOP
Ö 14
Erweiterungsbau
Landratsamt
zu
Nr. 4
Der
Architektenvertrag sei noch nicht abgeschlossen. Die hausinternen Vorarbeiten seien
noch zu erbringen (Grundlagenermittlung der Planung mit Raumbedarf), die Entscheidung
der Trägerversammlung bezüglich, der Einplanung von Raumbedarf für das Jobcenter
Coburg-Land falle am 22.12.2011. Ohne diese Angaben könne das Honorar nicht
ermittelt werden. Hierüber werde in der nächsten Sitzung des Kreistages erneut
berichtet.
zu
Nr. 9
Die
baubegleitende Arbeitsgruppe sei eingerichtet und habe bereits zweimal getagt.
Die Ergebnisse würden im Rahmen beschlussmäßiger Behandlung - sofern
erforderlich - in die Ausschüsse eingebracht. In erster Linie sei das Ziel der
Arbeitsgruppe, dass alle Informationen direkt in die Fraktionsarbeit einfließen
können.
Die
Anregung von KR Georg Hofmann bezüglich Regelung der Erstattung der Fahrkosten
sei an das Jobcenter Coburg-Land gegeben worden. Dies werde derzeit geprüft.
zu TOP Ö 15:
Die
Abgeordneten seien schriftlich am 31.10.2011 unterrichtet worden. Ein Antwortschreiben
von Abgeordneter Anette Kramme liege vor.
Das Schreiben von 08.11.2011 wird als Anlage 3 der Niederschrift beigefügt.