Sachverhalt:

Der Kreistag des Landkreises Coburg hat in seiner 13. Sitzung am 04.03.2010 mit 51 gegen 3 Stimmen beschlossen, dass eine Regionalmanagement-Gesellschaft für Stadt und Landkreis Coburg gegründet werden soll.

Auf Basis dieser Ermächtigung wurde am 23. März 2011 die Regionalmanagement Stadt und Landkreis Coburg GmbH mit Sitz in Coburg gegründet.

Als Geschäftsführer der Gesellschaft wurde in der Gründungsphase Martin Schmitz bestimmt. Der Wirtschaftsförderer des Landkreises Coburg führte die Geschäfte der Gesellschaft neben seiner Anstellung beim Landratsamt Coburg bis zum Oktober 2010. Insbesondere der Aufbau der GmbH-Strukturen, die Begleitung der Gründungsformalitäten und die Erst-Einrichtung der Geschäftsstelle gehörten zu den Kernaufgaben von Martin Schmitz als Geschäftsführer in der Gründungsphase.

Am 25. Oktober 2010 wurde das Anstellungsverhältnis von Martin Schmitz als Geschäftsführer der Gesellschaft aufgelöst und mit Wirkung zum 01.10.2010 Herr Stefan Hinterleitner als neuer Geschäftsführer der Gesellschaft bestellt.

Obwohl die Gesellschaft laut Satzung auf unbestimmte Dauer eingegangen wurde, sind die Anstellungsverträge des aktuellen Personals mit der Förderung für das Regionalmanagement der Region Coburg (vgl. Bescheid der Regierung von Oberfranken vom 28.07.2010, Az. 20-3075-02/10) zeitlich gleichgeschaltet: Die erste (geförderte) Umsetzungsphase des Regionalmanagements läuft demnach bis zum 31. August 2013.

 

Grundlage der Arbeiten der Geschäftsstelle der Regionalmanagement Stadt und Landkreis Coburg GmbH ist in erster Linie die Gesellschaftssatzung, die auf dem Handlungskonzept (= gleichzeitig Grundlage der Förderantragstellung) basiert. Der Kreistag hat in seiner 12. Sitzung am 17.12.2009 dem Handlungskonzept zugestimmt und mit 59 gegen 1 Stimmen das Ziel verabschiedet, das gemeinsame Regionalmanagement in Stadt und Landkreis Coburg in der im Handlungskonzept vorgestellten Form umzusetzen. Darüber hinaus hat der Kreistag in der Vergangenheit entschieden, dass die Gremien im Landkreis regelmäßig über den Stand des Regionalmanagements informiert werden.

 

Vor diesen Hintergründen berichtet der Regionalmanager und Geschäftsführer Stefan Hinterleitner in der Sitzung über die Arbeit des Regionalmanagements Coburger Land seit der Aufnahme der operativen Tätigkeit durch den neuen Geschäftsführer im Oktober 2010.

 

Der Bericht des Geschäftsführers wird als Anhang zur Einladung zur Sitzung an alle Ausschuss-Mitglieder vorab versendet. Inhaltlich wurde er bereits im Rahmen der Sitzung des Aufsichtsrates am 08.11.2011 den Aufsichtsratsmitgliedern der Gesellschaft vorgestellt.

 

Aus Sicht des Planungsstabes Landkreisentwicklung (P01 Martin Schmitz und P02 Martina Berger sind auch Mitglieder des Aufsichtsrates der Gesellschaft) ist insbesondere die Akquisition von Drittmitteln (= zusätzliche Projektfördermittel) durch das Regionalmanagement zu begrüßen. Der weitere, vorbereitende Aufbau von Projekt- und Netzwerkstrukturen ist dem Regionalmanagement gelungen. Das Ziel der Konzentration auf drei Hauptprojektschwerpunkte, nämlich „Regionale Wirtschaftskreisläufe“, „Radtourismus“ und „eLearning“ deckt sich mit den konzeptionellen Vorgaben und ist im Sinne der noch am Anfang stehenden, pragmatischen Umsetzung aus Sicht des Planungsstabes (und des gesamten Aufsichtsrates) zielführend.

Darüber hinaus ist zu honorieren, dass sich das Regionalmanagement in vielen, weiteren Einzelinitiativen, wie z.B. „Verkehrspolitisches Positionspapier der Region Coburg“ oder „Bewerbung um die Solarfabrik der Zukunft“ koordinierend eingeschaltet hat. Außerdem hat die Geschäftsstelle bereits erste Einzelprojekte (z.B. „Coburger Weihnacht“ oder „Kirchweihkalender“) umgesetzt.

 

 

aus der Beratung:

Regionalmanager Stefan Hinterleitner berichtet in seinem Vortrag über die Arbeit des Regionalmanagements Coburger Land seit der Aufnahme der operativen Tätigkeit durch den neuen Geschäftsführer im Oktober 2010.

Ergänzende Wortbeiträge zum Bericht des Geschäftsführers stehen in Zusammenhang mit dessen Vorschlag, die Errichtung einer Bürgergenossenschaft zur Realisierung von Klimaschutzmaßnahmen und Anlagen zur regenerativen Energiegewinnung ins Auge zu fassen.

Kreisrat Gerold Strobel weist darauf hin, dass in der jüngsten Sitzung des Kreisverbandes des Bayerischen Gemeindetags auch über Bürgerbeteiligungen an Windenergieanlagen gesprochen wurde. Insbesondere beim Thema „Windkraft“ sei derzeit sehr viel Bewegung in der Sache. So haben die Bürgermeister ein modellhaftes Vorgehen im Landkreis Haßberge in ihrer Sitzung kennengelernt. Der Landkreis Haßberge hat hier ein eigenes Windgutachten erstellt, um die potenziellen Standorte von Windkraftanlagen nicht allein in Abhängigkeit zum Bayerischen Windatlas zu stellen.

Martin Schmitz bestätigt den Beitrag von Kreisrat Gerold Strobel und ergänzt, dass die Regionalplanung in Bezug auf die Ausweisung von Vorrang- und Planungsflächen für die Standorte von Windkraftanlagen mit großen Schritten voranschreite. Dies hat sich für den Wirtschaftsförderer aus einem Gespräch mit Herrn Reg-Dir. Engel, Reg. v. Ofr. ergeben, dessen Ressort für das Thema „Windkraftnutzung in Oberfranken“ in Bezug auf die Standortplanungen verantwortlich zeichnet. Windkraft sei auch das Hauptthema des anstehenden Klimagipfels der Initiative Rodachtal. Last but not least verweist der Wirtschaftsförderer auf einen Arbeitskreis „Windkraft“, der sich im Rahmen der Erstellung des Klimaschutzkonzeptes für den Landkreis Coburg mit diesem Thema beschäftigt.

 

Es wird festgestellt, dass es richtig ist, wenn sich das Regionalmanagement mit derartigen Bürgerbeteiligungsformen an Anlagen zur Gewinnung regenerativer Energien beschäftigt. In Anbetracht der rasanten Entwicklungen rund um das besonders aktuelle Thema „Windkraft“ sei durchaus auch etwas Eile in der Umsetzung dieser Thematik geboten.