Beschluss:

Der Landkreis Coburg erklärt den Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern“ nach den Vorgaben der beigefügten Gründungserklärung. Die Mitgliedsbeiträge werden im Haushalt der ARGE ÖPNV gestellt.

Sachverhalt:

Wie in der Sitzung des ÖPNV-Beirats vom 14.02.11 bereits berichtet wurde, sind Stadt und Landkreis Coburg bei der Gründungsinitiative zur Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Bayern (AGFK-Bayern) vertreten. Landrat und Oberbürgermeister haben eine Absichtserklärung zum Beitritt von Stadt und Landkreis im Vorfeld des Nationalen Radverkehrskongresses in Nürnberg (30/31.05.11) unterzeichnet.

Derzeit werden die Satzung der AGFK-Bayern erarbeitet und die Aufnahmekriterien für neue Mitglieder festgelegt. Nach derzeitigem Stand wird den Gründungsmitgliedern ein Zeitraum von drei Jahren eingeräumt, bis die Erfüllung der Aufnahmekriterien nachgewiesen werden muss.

Das Staatsministerium des Inneren hat über Herrn Minister Herrmann eine Beteiligung des Freistaats an der AGFK-Bayern über drei Jahre mit jeweils 50.000 Euro zugesagt. Der Staatsminister hat auch die Schirmherrschaft übernommen. Die weitere Finanzierung der AGFK-Bayern erfolgt über gestaffelte Mitgliedsbeiträge. Für die Stadt Coburg sind 2.000 Euro vorgesehen, für den Landkreis pauschal 2.500 Euro. Die Mitgliedsbeiträge können aus dem Budget der ARGE ÖPNV bestritten werden.

Im Rahmen der Zielsetzung, den Radverkehr besonders zu fördern, wird sich die AGFK-Bayern vor allem mit folgenden Aufgaben befassen:

 

·       Durchführung gemeinsamer Öffentlichkeitsarbeit auch in Verbindung mit dem Freistaat und anderen Verbänden und Vereinen

·       Entwicklung und Durchführung von konkreten Projekten, vorbildlichen Praxisbeispielen und Aktionen

·       Vernetzung der kommunalen Radverkehrsaktivitäten

·       Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen den Mitgliedern

·       Beratung und Hilfestellung unter den Mitgliedern

·       Darstellung der Belange fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Landkreise in der Öffentlichkeit.

 

Die dem Sachbericht beigefügte Gründungserklärung fasst die Absichten der AGFK-Bayern zusammen.

 

Auf Empfehlung des ÖPNV-Beirats beschließt der ÖPNV-Ausschuss des Landkreises Coburg: