Die Kreisräte Gerhard Preß und Frank Rebhan fragen im Zusammenhang mit der Besprechung des Haushaltes 2012 im Kreis der Fraktionsvorsitzenden und der Verwaltung am 24.01.2012, warum die Städte und Gemeinden mitunter mehrere Monate warten müssen, bis ihre beschlossenen Haushalte rechtskräftig werden können.

 

Eddi Engel (Fachbereichsleiter der Kommunalaufsicht) berichtet:

Jeder Haushalt müsse genau geprüft werden. Dies gelte umso mehr, wenn die betreffende Kommune hochverschuldet sei oder sich in angespannter Finanzlage befinde. Das seien die gesetzlichen Vorgaben. Gebe es Nachfragen oder fehlten Unterlagen, werde der jeweilige Stadt- oder Gemeindekämmerer kontaktiert und ständig auf dem Laufenden gehalten. Erschwert werde der Vollzug der Rechtsaufsicht durch die zeitlich Konzentration der Haushaltsgenehmigungen auf das Frühjahr und durch die eingeschränkte Personalkapazität für die Sachbearbeitung. Landrat Michael Busch bestätigt die unzureichende Personalzuweisung

seitens des Freistaates Bayern, auf die der Kreistag schon mehrmals aufmerksam gemacht wurde. Er fügt hinzu, dass die Verwaltung angewiesen sei, Haushaltsgenehmigungen vorrangig und so rasch als möglich zu bearbeiten.

 

 

Anfrage der CSU/Landvolk vom 25.07.2011:

 

Sehr geehrter Herr Landrat,

aus den Tageszeitungen konnte entnommen werden, dass es Vorgaben sowohl für die Weiternutzung der Brandensteinsebene als auch für einen künftigen Flugplatz mit Firstsetzung gibt.

 

Wir bitten Sie, die Kreistagsmitglieder in der kommenden Kreistagssitzung am 28.07.2011 über den aktuellen Stand zu informieren.

 

Mit freundlichen Grüße

 

Gerhard Press

Fraktionsvorsitzender

 

 

Landrat Michael Busch antwortet:

Ich habe als Besucher bei dieser Pressekonferenz teilgenommen. Der Landkreis Coburg ist in der momentanen Situation nicht betroffen, sondern die Stadt Coburg und der Aero-Club. Alle besprochenen Themen sowie Vorgaben, sind in den Tageszeitungen korrekt und ausführlich wiedergegeben worden.