Beschluss:

Der Kreisausschuss nimmt Kenntnis von der Jahresrechnung 2010 des Landkreises Coburg und den Anlagen hierzu (Rechenschaftsbericht, Vermögensübersicht, Übersicht über die Schulden und Rücklagen).

 

Die Jahresrechnung ist samt Anlagen dem Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu übergeben.

Sachverhalt:

Nach Art. 88 Abs. 2 der Landkreisordnung ist die Jahresrechnung dem Kreisausschuss vorzulegen. An diese Vorlage hat sich die örtliche Prüfung anzuschließen (Art. 89 Abs. 1 LKrO). Diese obliegt dem Rechnungsprüfungsausschuss, der zu dieser Arbeit Sachverständige hinzuziehen kann. Nach Abschluss der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten stellt der Kreistag die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung (Art. 88 Abs. 3 LKrO). Zunächst geht es also um die Vorlage im Kreisausschuss.

 

Gekürzt stellt sich die Jahresrechnung 2010 wie folgt dar:

 

Verwaltungshaushalt

Haushaltsansatz

Rechnungsergebnis

 

Einnahmen
Laufende Soll-Einnahmen	58.765.000,00 €	59.049.544,95 €
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der allgemeinen Rücklage	690.000,00 €	490.000,00 €
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft	205.000,00 €	160.000,00 €
Summe Soll-Einnahmen	59.660.000,00 €	59.699.544,95 €

 

Ausgaben
Laufende Soll-Ausgaben	55.518.000,00 €	53.287.693,64 €
Zuführung zum Vermögenshaushalt	4.142.000,00 €	6.411.851,31 €
Summe Soll-Ausgaben	59.660.000,00 €	59.699.544,95 €

 

Vermögenshaushalt

Haushaltsansatz

Rechnungsergebnis

 

Einnahmen
Laufende Soll-Einnahmen	2.983.000,00 €	2.487.251,25 €
Entnahme allgemeine Rücklage	690.000,00 €	690.000,00 €
Entnahme Sonderrücklage Abfallwirtschaft	205.000,00 €	160.000,00 €
Kreditaufnahmen	1.520.000,00 €	1.520.000,00 €
Zuführung vom Verwaltungshaushalt	4.142.000,00 €	6.411.851,31 €
Summe Soll-Einnahmen	9.540.000,00 €	11.269.102,56 €

 

	Ausgaben
Laufende Soll-Ausgaben		8.645.000,00 €	6.432.562,80 €
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der allgemeinen Rücklage		690.000,00 €	490.000,00 €
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft		205.000,00 €	160.000,00 €
Zuführung allgem. Rücklage		0,00 €	2.332.457,37 €
neue Haushaltsausgabereste		0,00 €	1.902.344,79 €
./. Abgang alte Haushaltsausgabereste		0,00 €	48.262,40 €
Summe Soll-Ausgaben		9.540.000,00 €	11.269.102,56 €

 

Erläuterungen

 

Die mit 690.000 € veranschlagte Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt aus der allgemeinen Rücklage zur Stabilisierung des Kreisumlagenhebesatzes in 2010 wurde wegen einer Mittelverschiebung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt infolge der Aufstockung des Geschäftsanteils bei der Volkshochschule Coburg Stadt und Land gGmbH um 200.000 € reduziert.

 

Die Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft war mit 205.000 € veranschlagt. Da das Defizit bei der Abfallbeseitigung geringer als erwartet ausfiel, mussten lediglich 160.000 € zur Stabilisierung der Abfallentsorgungsgebühren zugeführt werden.

 

Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt war mit 4.142.000 € veranschlagt. Tatsächlich zugeführt wurden 6.411.851,31 €. Damit wurde über den Haushaltsansatz hinaus ein Überschuss von 2.269.851,31 € erreicht, der nach dem Jahresabschluss 2010 dem Vermögenshaushalt 2010 zu Gute kommt. Im Haushalt 2011 ist dieser Überschuss aus 2010 durch eine entsprechende Zuführung an den Verwaltungshaushalt zur Stabilisierung des Kreisumlagenhebesatzes in 2011 vorgesehen.

 

Infolge der höheren Zuführung vom Verwaltungshaushalt hätte an sich im Vermögenshaushalt auf die mit 1.520.000 € veranschlagte Kreditaufnahme völlig verzichtet werden können. Da aber diese höhere Zuführung anderweitig zur Stabilisierung des Kreisumlagenhebesatzes in 2011 vorgesehen war, andererseits auch das Zinsniveau in 2010 äußerst günstig war, wurde die Kreditermächtigung in 2010 in voller Höhe ausgeschöpft.

 

Wegen des guten Jahresabschlusses und wegen des Verschiebens einer Reihe von Hoch- und Tiefbaumaßnahmen auf 2011 und später entstand darüber hinaus im Vermögenshaushalt ein außerplanmäßiger Überschuss in Höhe von 2.332.457,37 € der der allgemeinen Rücklage zugeführt wurde.

 

Der Stand der allgemeinen Rücklage, der zu Jahresbeginn noch bei 1.067.506,39 € gelegen hatte, erhöhte sich durch den Überschuss trotz der Entnahme von 690.000 € zum Jahresende 2010 auf 2.709.963,76 €. Darüber hinaus existieren zum Jahresende 2010 noch eine Sonderrücklage Realschule CO II mit 500.000 € und eine Sonderrücklage Abfallwirtschaft mit 45.000 €.

 

Der Schuldenstand zum 01.01.2010 belief sich auf 23.391.185,06 €. Neue Kredite einschließlich eines Haushaltseinnahmerestes wurden in 2010 insgesamt 2.270.000 € aufgenommen. Hinzu kam in 2010 eine in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichene Umschuldung von 937.042,63 €. Getilgt wurden in 2010 insgesamt 1.613.061,52 €. Daraus ergab sich zum Jahresende 2010 ein Schuldenstand von 24.048.123,54 €. Dies entspricht rd. 269 € je Einwohner (Landesdurchschnitt 242 €).

 

Nähere Details können dem Rechenschaftsbericht und den Anlagen hierzu entnommen werden.