Gerhard Lehrfeld berichtet:

 

Ausbau Kreisstraße CO 4;

Ortsdurchfahrt Ahlstadt

Am 14. bzw. 28.10.2010 haben Bauausschuss und Kreisausschuss den Ausbau der CO 4 OD Ahlstadt mit einem Landkreisanteil von 615.000 € beschlussmäßig zugestimmt. Das Vorhaben sollte 2011/12 abgewickelt werden. Ende Dezember 2010 habe die Regierung von Oberfranken mitgeteilt, dass 2011 nur eine Maßnahme für den Landkreis, in diesem Falle die CO 16 OD Unterelldorf gefördert würde. Im Haushalt seien lediglich 50.000 € für Planungskosten vorgesehen und alle weiteren Aufwendungen in 2012/2013 verschoben.

 

Aufgrund einer Mitteilung der Regierung von Oberfranken im Juni 2011 werde nunmehr in 2011 eine 2. Maßnahme gefördert, in diesem Fall die CO 4 OD Ahlstadt. Das Landratsamt habe Regierung mitgeteilt, dass das Angebot angenommen würde. Die Maßnahme würde von 2012 auf 2011 vorgezogen und anfinanziert, andernfalls hätten andere Kommunen das Angebot aufgegriffen. Ein entsprechender Zuwendungsantrag müsse

jedoch noch gestellt werden.

 

Kreisrat Hendrik Dressel, zugleich auch Vorsitzender des Bauausschusses des Landkreises Coburg, erklärt sein ausdrückliches Einverständnis für diese Entscheidung.

 

Genehmigung der Haushaltssatzung 2011

Die Haushaltssatzung des Landkreises Coburg für das Haushaltsjahr 2011 wurde von der Regierung von Oberfranken am 10.05.2011 rechtsaufsichtlich genehmigt. Eine Kopie des Schreibens wurde an die Fraktionsvorsitzenden und Kreisrätin Elke Protzmann weitergeleitet.