Beschluss: einstimmig

Beschluss:

 

1.       Die noch nicht erledigten Prüfungserinnerungen sind von der Verwaltung in angemessener Frist zu erledigen und soweit erforderlich, künftig zu beachten.

 

2.       Die über das Offene Kommunale Finanzinformationssystem (OK.Fis) am 05.07.2010 gefertigte Jahresrechnung 2009 des Landkreises Coburg wird hiermit gemäß Art. 88 Abs. 3 LKrO einschließlich der nach § 77 Abs. 2 KommHV beizufügenden Anlagen mit folgenden Ergebnissen festgestellt:

 

Soll-Einnahmen Verwaltungshaushalt

58.103.948,02 €

Soll-Einnahmen Vermögenshaushalt

10.256.789,34 €

neue Haushaltseinnahmereste

0,00 €

Abgang alte Kasseneinnahmereste

0,00 €

 

68.360.737,36 €

 

 

Soll-Ausgaben Verwaltungshaushalt

58.103.948,02 €

Soll-Ausgaben Vermögenshaushalt

7.822.944,92 €

neue Haushaltsausgabereste

2.484.781,49 €

Abgang alte Haushaltsausgabereste

- 50.937,07 €

Abgang alte Kassenausgabereste

0,00 €

 

68.360.737,36 €

 

 

 

 

 

Soll-Einnahmen

68.360.737,36

 

./.

Soll-Ausgaben

68.360.737,36

 

 

Soll-Fehlbetrag

0,00 €

 

 

 

 

 

 

 

Ist-Einnahmen Verwaltungshaushalt

58.103.948,02 €

Ist-Einnahmen Vermögenshaushalt

12.538.406,79 €

Ist-Verwahrgelder

12.226.799,70 €

Ist-Vorschüsse

1.142.249,10 €

Ist-Staatshaushalt

1.024.163,22 €

 

85.035.566,83 €

 

 

Ist-Ausgaben Verwaltungshaushalt

58.221.258,72 €

Ist-Ausgaben Vermögenshaushalt

9.376.893,76 €

Ist-Verwahrgelder

10.398.624,16 €

Ist-Vorschüsse

681.596,48 €

Ist-Staatshaushalt

1.024.163,22

 

79.702.536,34 €

 

 

 

Ist-Einnahmen

85.035.566,83 €

 

./.

Ist-Ausgaben

79.702.536,34 €

 

 

Ist-Überschuss

5.333.030,49 €

 

 

 

Kasseneinnahmereste Verwaltungshaushalt

117.310,70 €

Kassenausgabereste Verwaltungshaushalt

0,00 €

Kasseneinnahmereste Vermögenshaushalt

0,00 €

Kassenausgabereste Vermögenshaushalt

0,00 €

Kassenausgabereste Verwahrgelder

4.406,55

 

 

 

 

Stand 31.12.2008

Stand 31.12.2009

a)

Vermögen

11.491.125,18 €

11.830.722,00 €

b)

Rücklagen

201.753,78 €

1.774.397,85 €

 

-allgemeine Rücklage

126.753,78 €

1.569.397,85 €

 

-Sonderrücklage

75.000,00 €

205.000,00 €

c)

Schulden

24.895.812,84 €

23.391.867,41 €

 

einstimmig

 

 

 

3.       Der Verwaltung wird für das Haushaltsjahr 2009 Entlastung erteilt.

 

Landrat Michael Busch ist aufgrund persönlicher Beteiligung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen, die Stellvertreterin des Landrats Elke Protzmann übernimmt den Vorsitz.


Sachverhalt:

Nachdem der Kreisausschuss in seiner Sitzung am 15.07.2010 von der Jahresrechnung 2009 des Landkreises Coburg Kenntnis genommen und der Rechungsprüfungsausschuss gemäß Art. 89 der Landkreisordnung (LKrO) die Jahresrechnung 2009 geprüft hat, wird die Jahresrechnung 2009 des Landkreises Coburg dem Kreistag zur Feststellung vorgelegt.

 

Die Prüfung der Jahresrechnung 2009 des Landkreises Coburg ergab, dass

 

die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan eingehalten wurden,

die Einnahmen und Ausgaben begründet und belegt sind,

die Jahresrechnung mit ihren Anlagen ordnungsgemäß erstellt wurde.

 

Die gemäß Art. 88 Abs. 2 LKrO gelegte und vom Rechnungsprüfungsausschuss nach den Art. 89 und 92 LKrO niedergelegten Bestimmungen überprüfte Jahresrechnung ist dem Kreistag vorzulegen.

 

Der Kreistag stellt die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung (Art. 88 Abs. 3 LKrO). Anschließend findet die überörtliche Prüfung statt (Art. 91 LKrO).