Beschluss:

Da Amtshindernisse nicht vorliegen, rückt für Herrn Günter Seiler die Listennachfolgerin Annette Gräfin zu Ortenburg, 96479 Weitramsdorf, Schloßallee 1, in den Kreistag des Landkreises Coburg nach.

 

Anschließend wird Frau Annette Gräfin zu Ortenburg von Stellvertreter des Landrats Hendrik Dressel vereidigt. In feierlicher Form spricht er die nachstehende Eidesformel vor, die von Frau Annette Gräfin zu Ortenburg nachgesprochen wird:

 

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“

 

Über die Vereidigung wird eine Niederschrift gefertigt und von der vereidigten Kreisrätin und dem Vorsitzenden unterzeichnet.

Sachverhalt:

Der Kreistag des Landkreises Coburg trifft in seiner Sitzung am 24.02.2011 die Feststellung über das Ausscheiden von Kreistag Günter Seiler, Ebersdorf b. Coburg, aus dem Kreistag (Antrag vom 06.01.2011).

 

Sollte dem Antrag stattgegeben werden, rückt als Listennachfolgerin Annette Gräfin zu Ortenburg, Weitramsdorf, in den Kreistag nach.