Sitzung: 24.02.2011 Kreistag
Beschluss: einstimmig
Beschluss:
Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur stellt eine elementare
Voraussetzung für die erfolgreiche Entwicklung von Unternehmen aus Industrie,
Handwerk, Dienstleistung und Handel dar. Sie ist aber auch ein Standortfaktor
für Bürgerinnen und Bürger – gerade wenn sich diese bewusst für einen Wohn-,
Lebens- und Arbeitsstandort im ländlichen Raum entscheiden; schließlich
ermöglicht erst der Verkehr die Teilnahme am öffentlichen Leben der Gesellschaft.
Mit dem vorgelegten
Verkehrspolitischen Positionspapier zeigt der Landkreis Coburg gemeinsam und
überparteilich mit den regionalen Partnern Stadt Coburg, IHK zu Coburg und Handwerkskammer
für Oberfranken den noch bestehenden Handlungsbedarf der Region im Themenkomplex
„Verkehr“ auf.
Das
Verkehrspolitische Positionspapier im Anhang ist Teil dieses Beschlusses.
Der Landrat wird ermächtigt das Positionspapier zu unterzeichnen, wenn auf Seite 4, Überschrift Güterverkehr in Satz 2 der Klammerzusatz („z.B. über die sog. Werrabahn realisierbar“) ersatzlos gestrichen wird.
Zusätzlich wird gebeten, den Ausbau der Staatsstraße 2204 mit in die Top-Five-Projekte aufzunehmen. Auf Seite 5, Überschrift Stichwortartige Auflistung: Top-Five-Projekte sollte die Nr. 4 folgende Fassung erhalten: „4. Der Ausbau der Staatsstraßen 2204 von der Landesgrenze Thüringen im Bereich des Heldburger Unterlands über Seßlach nach Bad Staffelstein und 2205 von Coburg nach Bad Rodach“.
Die Änderungswünsche sind in einem Begleitschreiben zu erläutern und begründen.
Sachverhalt:
Der Landkreis und die Stadt Coburg sind bekennende Mitglieder der Europäischen Metropolregion Nürnberg (EMN). Deren Arbeit konzentriert sich in verschiedenen Gremien, Fachforen und Arbeitsgruppen.
Die Region Coburg (Stadt und Landkreis) bündelt ihre Kräfte im Zusammenspiel mit der Metropolregion, um mit einer möglichst einheitlichen Position als Teilraum an Gewicht und Bedeutung zu gewinnen. In gemeinsamer Abstimmung wurden in der Vergangenheit die themenspezifischen Mitglieder für die Gremien und Arbeitskreise der EMN benannt. Exemplarisch kann hier genannt werden:
a) Rat der EMN: Landrat Michael Busch, Oberbürgermeister Norbert Kastner
b) Forum Wirtschaft und Infrastruktur: Dr. Eberhardt, Vorstand HUK-Coburg
c) Forum Wissenschaft: Prof. Dr. Pötzl, Präsident Hochschule Coburg
d) Forum Verkehr und Planung: Herr Scheler, Schenker AG
e) Forum Kultur: Martina Berger, Sozialplanerin und Norbert Tessmer, Bgm.
f) Forum Sport: Eberhard Fröbel, Sportamtsleiter Coburg
g) Forum
Tourismus: Waldtraut Gulder, TC Coburg
Dorothea Beck, Deutsche Spielzeugstrasse e.V.
h) Arbeitskreis Wirtschaftsförderer: Stephan Horn; Martin Schmitz
i) Arbeitskreis Energie: André Lomsky
j) Arbeitskreis „EU-Regiestelle“: Martin Schmitz
Die Coburger Akteure in der EMN treffen sich in regelmäßigen Abständen in Coburg, um sich gegenseitig über die Aktivitäten in den Gremien zu informieren und abzustimmen.
In einem Abstimmungstermin am
Am
Nach erfolgter Abstimmung mit den (politischen) Gremien
der beteiligten Coburger Institutionen ist geplant, das Verkehrspolitische
Positionspapier am
Auf den Entwurfstext des Verkehrspolitischen Positionspapiers der Region Coburg im Anhang wird hingewiesen.
aus der Beratung:
Nach ausführlicher Beratung fasst der Vorsitzende alle Wortmeldungen zusammen und gibt bekannt, dass der Klammerzusatz („z.B. über die sog. Werratalbahn realisierbar“) gestrichen wird. In die Liste der Top-Five-Projekte soll der Ausbau der Staatsstraße 2204 von der Landesgrenze Thüringen im Bereich des Heldburger Unterlands über Seßlach nach Bad Staffelstein mit aufgenommen werden.