Sitzung: 22.02.2011 Ausschuss für Jugend und Familie
Der Vorsitzende berichtet: |
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Da es den Jugendhilfehaushalt betrifft, teilt der Vorsitzende mit, dass sich Herr Rybka, der sich bereits in Altersteilzeit befindet, wegen einer Verwaltungsstreitsache engagiert hat und der Prozess für den Landkreis gewonnen wurde. Dem Landkreis hat dies die stolze Summe von 183.915,00 € eingebracht, die den Haushalt entlastet. Desweiteren gibt Herr Busch bekannt, dass es heute bei der Sitzung des Bayerischen Gemeindetages zusammen mit allen Bürgermeistern im Landkreis den Startschuss für die Familiencard gab. Alle Bürgermeister haben ihre Unterstützung zugesagt bei der Entwicklung der Familiencard mitzuhelfen. Auch Firmen und Dienstleister wurden aufgerufen zu unterstützen. Frau Sachtleben berichtet: Kinder- und Jugendarmut Die Beratungsstelle für Schwangerschaftsfragen hatte sich in einem
Schreiben im Herbst letzten Jahres mit Fragestellungen zum Thema Kinderarmut
an den Landrat gewandt. Wir haben dieses Schreiben zum Anlass genommen, das
Thema insofern aufgreifen zu wollen, Ihnen in einer der nächsten Sitzungen
die Ergebnisse der Hartz IV Reform darzustellen und grundsätzliche
Erkenntnisse, Daten und Fakten aus dem Landkreis vorzustellen. Jugendsozialarbeit
an Schulen Verschiedene
Schulen haben sich in der Zwischenzeit mit dem Anliegen um die Einrichtung
oder Ausweitung von Jugendsozialarbeit an Schulen an die Verwaltung gewandt. Das
Förderprogramm des bayerischen Staatsministeriums soll nach
Kabinettsbeschluss im vergangenen Jahr auf 1000 Stellen ausgeweitet worden
sein, steht dabei unter Haushaltsvorbehalt. Nach aktueller Rücksprache mit
der Regierung von Oberfranken ist deshalb in 2011 nicht mit einer Ausweitung
zu rechnen. Eine Antragstellung für das kommende Jahr muss bis zum 31.03.2012
erfolgen. Und: auch hier
spielt die Hartz IV Reform eine Rolle. Am 21.02.2011 haben sich CDU/CSU, FDP
und die SPD u.a. darauf verständigt, dass zur Umsetzung des Bildungspakets
für 2,3 Millionen Kinder die Kommunen von 2011 bis 2013 jährlich 400
Millionen Euro erhalten sollen, um damit Schulsozialarbeit oder Mittagessen
in Horten zu finanzieren. Wie das genau
aussehen soll, wie sich die in dem Kompromiss benannte Schulsozialarbeit und
das JaS-Programm der bayerischen Staatsregierung zueinander verhalten, kann
erst in den folgenden Wochen geklärt werden. Deshalb: Diese
Erkenntnisse und Ergebnisse werden –gepaart mit einer detaillierten
Darstellung der vorliegenden Anträge incl. der Ergebnisse zur Prüfung der
formalen Voraussetzungen in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für
Jugend und Familie erfolgen. Lokale Bündnisse für
Familien Treffen
der Lokalen Bündnisse des Landkreis am 24.02.: Austausch und gem. Aktivitäten
und am
16.03. Workshop mit Gestaltung und Moderation durch das Servicebüro in Bonn. Jugendfilmtreff Ab sofort gibt es nicht nur einen Kinderfilmtreff im Landkreis,
sondern die entsprechende Ausweitung auf Jugendliche konnte mittels
Spendengeldern stattfinden. Sonstiges Staatssekretärin
Melanie Huml wird am 24.02. im Rahmen einer Vorstellung des interaktiven
Theaterstücks „Limit“ zu Gast in der VS Sonnefeld sein und den Startschuss
für die neue HaLT - Kampagne an Schulen geben. |