Beschluss:

 

Dem Kreistag wird empfohlen, den Haushaltsplan 2011 (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt) und die Haushaltssatzung 2011 unter Berücksichtigung der in der Beratung vorgenommenen Änderungen und festgelegten Sperrvermerke zu verabschieden.

Sachverhalt:

 

 

aus der Beratung:

 

Herr Lehrfeld setzt seinen Bericht mit den Ausführungen zum Verwaltungshaushalt 2011 fort (Anlage 1).

 

Zur EDV-Betreuung an Schulen kommt der Kreisausschuss überein, die vom Schul- und Kulturausschuss empfohlenen 3 x 0,5 Stellen = 1,5 Stellen vorzusehen, eine halbe Stelle jedoch mit einem Sperrvermerk zu versehen, bis verwertbare Erfahrungen/Ergebnisse vorliegen. Dann werde erneut darüber entschieden.

 

 

Herr Pillmann erläutert den Stellenplanentwurf 2011 und verdeutlicht anhand von Folien (Anlage 2) die Stellenplanentwicklung ab 2001 und die Personalkosten ab 2007. Weitere Folien zeigen die Personalkosten 2009 je Einwohner im Vergleich mit den oberfränkischen Landratsämtern.

 

 

Die Sitzungsvorlage hat folgenden Wortlaut:

 

Der Stellenplanentwurf für 2011 vom 03.02.2011 mit weiteren Erläuterungen und Grafiken wurde den Mitgliedern des Kreistages übersandt.

 

Der erste Entwurf wurde am 02.02.2011 mit den Fraktionsvorsitzenden der im Kreistag vertretenen Parteien und Gruppierungen vorbesprochen. Soweit Anregungen und Änderungen vorzunehmen waren, wurden sie eingearbeitet.

 

Im kommunalen Bereich sind 227 Stellen vorgesehen, 63 Beamtenstellen und 164 Stellen für tariflich Beschäftigte. Am 31.12. des Vorjahres tatsächlich besetzt sind 176,61 Stellen, davon 54,03 im Beamten- und 122,58 Stellen im Tarifbereich.

 

An Personalausgaben sind 10.625.000 € brutto veranschlagt.

 

Die feststehende Tariferhöhung ist berücksichtigt; nicht veranschlagt sind mögliche Besoldungserhöhungen für 2011. Diese sind über die Deckungsreserve zu finanzieren. Dafür sind einschließlich leistungsbezogenen Besoldungselementen 50.000 € eingeplant. Für Beschäftigungen in Zusatzjobs sind 14.500 € vorgesehen. Somit sind an Personalausgaben insgesamt 10.689.500 € veranschlagt.

 

An Personalkostenersätzen sind 1.818.100 € eingeplant.

 

Die Netto-Personalaufwendungen betragen somit 8.871.400 €.

 

Auf die weiteren Erläuterungen zum Stellenplan 2011 und zu den Personalkosten wird hingewiesen.

 

 

weiter aus der Beratung:

 

Nicht im Stellenplan abgebildet sei die Betreuung von Asylbewerbern. Für diese erneut zugewiesene Aufgabe stehe kein Personal zur Verfügung. Benötigt würden 2,0 Vollzeitstellen. Die Verwaltung stehe mit der Regierung von Oberfranken in Verhandlung, um eine entsprechende Personalzuweisung zu erhalten. Der Kreisausschuss erklärt sich damit einverstanden, für die Betreuung der Asylbewerber 2,0 VZ im Stellenplan auszuweisen, jedoch ohne zusätzliche Mittel einzustellen. Die Finanzierung erfolgt u. a. über die Deckungsreserve im Personalbereich.

 

Des Weiteren wird der Stellenplan um die oben erwähnte halbe Stelle für EDV-Betreuung an Schulen ergänzt - mit Sperrvermerk.

 

Eine weitere Beratung des Stellenplans in nichtöffentlicher Sitzung ist nicht erforderlich.