Sachverhalt:

 

Der Landkreis und die Stadt Coburg sind bekennende Mitglieder der Europäischen Metropolregion Nürnberg (EMN). Deren Arbeit konzentriert sich in verschiedenen Gremien, Fachforen und Arbeitsgruppen.

 

Die Region Coburg (Stadt und Landkreis) bündelt ihre Kräfte im Zusammenspiel mit der Metropolregion, um mit einer möglichst einheitlichen Position als Teilraum an Gewicht und Bedeutung zu gewinnen. In gemeinsamer Abstimmung wurden in der Vergangenheit die themenspezifischen Mitglieder für die Gremien und Arbeitskreise der EMN benannt. Exemplarisch kann hier genannt werden:

 

a)     Rat der EMN: Landrat Michael Busch, Oberbürgermeister Norbert Kastner

b)     Forum Wirtschaft und Infrastruktur: Dr. Eberhardt, Vorstand HUK-Coburg

c)     Forum Wissenschaft: Prof. Dr. Pötzl, Präsident Hochschule Coburg

d)     Forum Verkehr und Planung: Herr Scheler, Schenker AG

e)     Forum Kultur: Martina Berger, Sozialplanerin und Norbert Tessmer, Bgm.

f)      Forum Sport: Eberhard Fröbel, Sportamtsleiter Coburg

g)     Forum Tourismus: Waldtraut Gulder, TC Coburg
Dorothea Beck, Deutsche Spielzeugstrasse e.V.

h)     Arbeitskreis Wirtschaftsförderer: Stephan Horn; Martin Schmitz

i)       Arbeitskreis Energie: André Lomsky

j)       Arbeitskreis „EU-Regiestelle“: Martin Schmitz

 

Die Coburger Akteure in der EMN treffen sich in regelmäßigen Abständen in Coburg, um sich gegenseitig über die Aktivitäten in den Gremien zu informieren und abzustimmen.

 

In einem Abstimmungstermin am 09.02.2010 hat der Coburger Vertreter Harald Scheler (Schenker AG) vorgetragen, dass es für seine Arbeit im Forum Verkehr und Planung wichtig sei, gemeinsame Coburger Verkehrsinteressen zu vertreten. Dies sei umso mehr notwendig, als im Forum Verkehr und Planung wiederum metropolitane Positionen zum Thema „Verkehr“ fixiert würden. Möchte die Region Coburg in der Kooperation mit den anderen Gebietskörperschaften der EMN Gehör finden, bedarf es einer regionalen Positionierung.

 

Am 23.03.2010 traf sich eine Arbeitsgruppe aus Fachleuten der Coburger Gebietskörperschaften und Kammern zu einem Arbeitsgespräch zur Konzeptionierung eines Verkehrspolitischen Positionspapiers der Region Coburg. Die Federführung übernahm seinerzeit Herr Hinterleitner, Mitarbeiter im Büro des Oberbürgermeisters. Der Landkreis Coburg war durch Wirtschaftsförderer Martin Schmitz vertreten. Nach mehreren Abstimmungsrunden wurde auf der fachlichen Ebene das Verkehrspolitische Positionspapier im Entwurf am 29.10.2010 abgeschlossen und ging fortan in die Beratung mit OB Norbert Kastner, Landrat Michael Busch, Präsident Friedrich Herdan und Harald Scheler. Am 02.12.2010 wurde der Entwurf in besagter Runde nachbesprochen, modifiziert und ergänzt.

 

Nach erfolgter Abstimmung mit den (politischen) Gremien der beteiligten Coburger Institutionen ist geplant, das Verkehrspolitische Positionspapier am 11. März 2010 mit Unterschrift der beteiligten Akteure zu verabschieden.

 

Auf den Entwurfstext des Verkehrspolitischen Positionspapiers der Region Coburg im Anhang wird hingewiesen.

 

aus der Beratung:

 

Im Wesentlichen - so der Vorsitzende - sei lediglich eine Passage strittig, nämlich zum Thema Güterverkehr auf Seite 4 der Klammerzusatz „(z. B. über die sog. Werrabahn realisierbar)“. Dies werde er nicht unterschreiben. Allem Übrigen, auch der Formulierung zum Verkehrslandeplatz, um die lange gerungen worden sei, könne er zustimmen.

 

Weil der Vorsitzende die Passage Werrabahn nicht alleine tragen könne, wolle er eine Entscheidung im Kreistag herbeiführen. Möglicherweise werde es im Ergebnis keine gemeinsame Position dazu geben. Die Stadt Coburg werde gegen den Willen des Landkreises nicht den Lückenschluss Werrabahn einfordern.

 

Eine Empfehlung an den Kreistag erfolgt nicht. Das Positionspapier solle in den Fraktionen diskutiert und evtl. Änderungswünsche dem Wirtschaftsförderer Martin Schmitz mitgeteilt werden, damit diese eingearbeitet werden können.