Beschlussvorschlag

Das gemäß Art. 64 LKrO i.V.m. § 24 KommHV-Kameralistik für die Jahre 2024 - 2028 aufgestellte Investitionsprogramm des Landkreises Coburg wird gebilligt. Es ist Bestandteil dieses Beschlusses, ebenso der Finanzplan für die Jahre 2024 – 2028.

Sachverhalt

Nach Art. 64 LKrO hat der Landkreis seiner Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zugrunde zu legen. Kernstück der Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm, das jährlich der Entwicklung anzupassen und fortzuführen ist. Im Investitionsprogramm sind die im Planungszeitraum vorgesehenen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach Jahresabschnitten aufzunehmen. Jeder Jahresabschnitt soll die fortzuführenden und neuen Investitionen mit den auf das betreffende Jahr entfallenden Teilbeträgen wiedergeben (§ 24 Abs. 2 KommHV-Kameralistik).

Letztmals am 14.03.2024 hat der Kreistag ein Investitionsprogramm für die Jahre 2023 – 2027 beschlossen.

Den gesetzlichen Vorschriften entsprechend wurde dieses letzte Programm überarbeitet und neu gefasst. Gründe für Veränderungen oder Abweichungen zur früheren Planung sind:

a)         Wegfall des Finanzplanungsjahres 2023 und Neuerfassung des Jahres 2028

b)         Wegfall oder Neuaufnahme oder Umplanung von Maßnahmen

c)         Verschiebung von Maßnahmen innerhalb der Finanzplanungsjahre

d)         neue Erkenntnisse über die Kostenhöhe (z. B. durch Vorlage von konkreten

Planungsunterlagen etc.)

Mit Ausnahme der Zuwendungen ist über die Finanzierung der einzelnen Vorhaben im Investitionsprogramm nichts ausgesagt. Es steht jedoch außer Zweifel, dass sie im Zusammenhang mit dem Gesamthaushalt, der Leistungsfähigkeit des Landkreises (und seiner Städte und Gemeinden) sowie auch unter dem Gesichtspunkt des Einsatzes von Fremdmitteln gesehen werden muss (s. auch Finanzplan).

Aus der Beratung

PV-Anlagen auf landkreiseigenen Liegenschaften

Die im Finanzplanungsjahr 2026 eingebrachten Mittel für die PV-Anlagen betreffenden Haushaltspositionen werden im Haushalt 2025 Verpflichtungsermächtigungen ausgebracht.

Therme Bad Rodach

Eine Unterteilung der aufgelisteten Maßnahmen nach Instandhaltung und Investition wird gewünscht.