Beschluss: einstimmig

Beschlussvorschlag

Vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Investitionsprogramm 2024 bis 2028 des Landkreises Coburg wird der Verwirklichung der Maßnahme im Jahr 2025 zugestimmt.

Die Arbeiten sind nach Maßgabe der vom Fachbereich Tiefbau ausgeführten Planung freihändig auf das wirtschaftlichste Angebot zu vergeben.

Zur Auftragserteilung wird der Landrat ermächtigt und beauftragt.

Die Kosten von rd. 70.000 € werden durch Eigenmittel finanziert.

Die anfallenden Kosten sind aus Haushaltsstelle 6510.9630 des Vermögenshaushaltes zu bezahlen.


Sachverhalt

 

Im derzeitig gültigen, am 05.03.2024 beschlossenen Investitionsprogramm 2023 bis 2027 des Landkreises Coburg ist unter laufender Nummer 89 die Errichtung der Lichtsignalanlage am Schlossberg in der Ortsdurchfahrt Hassenberg mit Gesamtkosten in Höhe von 50.000 € vorgesehen.

Die Planung und Ausführung wird intern im Fachbereich Tiefbau geleistet. Mittlerweile zeigte sich, dass die im Rahmen der Deckenbauarbeiten 2013 verlegten Leerrohre und Kabelzugschächte nicht für die Stromversorgung der Anlage geeignet sind. Daher muss noch eine Leitungstrasse in offener Bauweise hergestellt werden. Darüber hinaus sind geringe Mehrkosten gegenüber des älteren Angebotes der Lichtsignalanlage zu verzeichnen. Somit ergeben sich nunmehr Gesamtkosten in Höhe von 70.000 € ergeben.

Die Maßnahme ist wegen Unterschreitung der Bagatellgrenze nach BayGVFG nicht förderfähig.

Wegen der Engstelle an der Schlosskirche ist ein Begegnungsverkehr von Schwerverkehr in der Kurve nicht möglich. Hier ergeben sich immer wieder gefährliche Verkehrssituationen mit dem Zwang, dass Lkw teilweise rückwärts aus der Engstelle rangieren müssen. Selbst bei Begegnung von Lkw und Pkw müssen die Fahrzeuge auf den Gehweg ausweichen, mit der entsprechenden Gefährdung von Fußgängern. Erschwerend kommt hinzu, dass durch die am Schlosshof liegende Bushaltestelle auch der Schulweg durch die gefährliche Engstelle führt. Beschädigungen am unmittelbar hinter dem Gehweg liegenden Gebäude Schlossberg 11 zeigen deutlich, dass der Gehweg oft in gesamter Breite durch Fahrzeuge genutzt wird, um Kollisionen im Gegenverkehr auf der Fahrbahn zu vermeiden.

Deshalb ist es aus Gründen der Verkehrssicherheit dringend erforderlich den Begegnungsverkehr in der Engstelle mittels Regelung durch eine Lichtsignalanlage zu verhindern. Die Fertigstellung ist möglichst zeitnah im Jahr 2025 vorgesehen.