Der Kreis- und Strategiezuschuss nimmt Kenntnis vom wesentlichen Inhalt der Jahresrechnung 2021 des Landkreises Coburg.

 

Die Jahresrechnung ist samt Rechenschaftsbericht und Anlagen dem Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu übergeben.

 

Nach Art. 88 Abs. 2 der Landkreisordnung ist die Jahresrechnung dem Kreis- und Strategieausschuss vorzulegen. An diese Vorlage hat sich die örtliche Prüfung anzuschließen (Art. 89 Abs. 1 LKrO). Diese obliegt dem Rechnungsprüfungsausschuss, der zu dieser Arbeit Sachverständige hinzuziehen kann. Nach Abschluss der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten stellt der Kreistag die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung (Art. 88 Abs. 3 LKrO). Zunächst geht es also um die Vorlage im Kreis- und Strategieausschuss.

 

Gekürzt stellt sich die Jahresrechnung 2021 wie folgt dar:

 

Verwaltungshaushalt	Haushaltsansatz in €	Rechnungsergebnis in €
Einnahmen
laufende Soll-Einnahmen	83.264.700,00	85.448.931,03
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der allgemeinen Rücklage	0,00	0,00
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft	0,00	0,00
Abgang alte Kasseneinnahmereste	0,00	- 11.398,93
Summe Soll-Einnahmen	83.264.700,00	85.437.532,10
Ausgaben
laufende Soll-Ausgaben	77.845.700,00	76.123.860,96
Zuführung zum Vermögenshaushalt (Überschuss Verwaltungshaushalt)	5.284.000,00	8.945.064,45
Zuführung zum Vermögenshaushalt (Sonderrücklage Abfallwirtschaft)	135.000,00	354.000,00
Bildung neuer Haushaltsausgabereste	0,00	31.300,56
Abgang alte Haushaltsausgabereste	0,00	- 16.202,94
Abgang alte Kassenausgabereste	0,00	-490,93
Summe Soll-Ausgaben	83.264.700,00	85.437.532,10

 

 

Vermögenshaushalt	Haushaltsansatz in €	Rechnungsergebnis in €
Einnahmen
laufende Soll-Einnahmen	8.755.000,00	4.747.589,75
Entnahme allgemeine Rücklage	399.000,00	0,00
Entnahme Sonderrücklage Abfallwirtschaft	0,00	0,00
Kreditaufnahmen (ohne Umschuldung)	275.000,00	0,00
Zuführung vom Verwaltungshaushalt für die allgemeine Rücklage	5.284.000,00	8.945.064,45
Zuführung vom Verwaltungshaushalt für die Sonderrücklage Abfallwirtschaft	135.000,00	354.000,00
Bildung neuer Haushaltseinnahmereste	0,00	0,00
Summe Soll-Einnahmen	14.848.000,00	14.046.654,20
Ausgaben
laufende Soll-Ausgaben	14.713.000,00	10.013.116,89
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der allgemeinen Rücklage	0,00	0,00
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft	0,00	0,00
Zuführung allgemeine Rücklage	0,00	578.680,66
Zuführung Bausparvertrag	0,00	0,00
Zuführung Sonderrücklage Abfallwirtschaft	135.000,00	354.000,00
neue Haushaltsausgabereste	0,00	3.227.251,13
Abgang alte Haushaltsausgabereste	0,00	-126.394,48
Abgang alte Kassenausgabereste	0,00	0,00
Summe Soll-Ausgaben	14.848.000,00	14.046.654,20

 

Die vorstehenden Zahlen der Jahresrechnung 2021 werden zusammengefasst wie folgt erläutert:

 

a)    Verwaltungshaushalt

 

Die Summen der bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben betragen jeweils 85.437.532,10 €. Dadurch wurde das veranschlagte Haushaltsvolumen von 83.264.700,00 € um 2.172.832,10 € bzw. 2,61 v. H. überschritten.

 

Der Sonderrücklage Abfallwirtschaft (HHSt. 1.7200.9130) wurden für einen späteren Haushaltsausgleich 354.000,00 € zugeführt. Die Sonderrücklage Abfallwirtschaft zur künftigen Stabilisierung des Gebührenhaushalts beträgt nunmehr 718.000,00 €.

 

Die mit 5.284.000,00 € veranschlagte Zuführung an den Vermögenshaushalt wurde um

3.661.064,45€ auf nunmehr 8.945.064,45 € erhöht.

 

b)    Vermögenshaushalt

 

Die Summe der bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben beträgt jeweils 14.046.654,20 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 14.848.000,00 € um 801.345,80 € bzw. 5,40  v.H. unterschritten.

 

c)    Rücklagen, Schulden

 

Der Bestand der allgemeinen Rücklage, der zum 31. Dezember 2020 noch 8.941.296,53 € betragen hatte, erhöhte sich durch die Zuführung von 578.680,66 € zum 31. Dezember 2021 auf nunmehr 9.519.977,19 €. Hierin enthalten ist ein Betrag in Höhe von 2.250.000 € für die im Jahr 2020 neu geschaffene Sonderrücklage Neubau Klinikum. Die Mindestrücklage beträgt rund 790.640,00 €.

 

Zum 31. Dezember 2020 betrug der Schuldenstand insgesamt 25.849.411,33 €. Im Haushaltsjahr 2021 wurden keine neuen Kredite aufgenommen. Unter Berücksichtigung der in 2021 geleisteten Tilgungen von 2.293.425,53 € beläuft sich der Schuldenstand zum 31. Dezember 2021 auf nunmehr 23.555.985,80 €. Diese gegenwärtige Verschuldung entspricht 272,19 €/Einwohner (86.544 Einwohner am 31.12.2021; Landesdurchschnitt 2020 bei 164,00 €).

 

Die detaillierten Darstellungen sind im Einzelnen dem anliegenden Rechenschaftsbericht zu entnehmen.

 

 

Aus der Beratung

 

Rainer Mattern bittet um den weiteren Abbau der bestehenden Haushaltsreste.