Beschluss: einstimmig

Beschluss:

 

Der Kreis- und Strategiezuschuss nimmt Kenntnis vom wesentlichen Inhalt der Jahresrechnung 2020 des Landkreises Coburg.

 

Die Jahresrechnung ist samt Rechenschaftsbericht und Anlagen dem Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu übergeben.

 

 


Sachverhalt:

 

Nach Art. 88 Abs. 2 der Landkreisordnung ist die Jahresrechnung dem Kreis- und Strategieausschuss vorzulegen. An diese Vorlage hat sich die örtliche Prüfung anzuschließen (Art. 89 Abs. 1 LKrO). Diese obliegt dem Rechnungsprüfungsausschuss, der zu dieser Arbeit Sachverständige hinzuziehen kann. Nach Abschluss der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten stellt der Kreistag die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung (Art. 88 Abs. 3 LKrO). Zunächst geht es also um die Vorlage im Kreis- und Strategieausschuss.

 

Gekürzt stellt sich die Jahresrechnung 2020 wie folgt dar:

 

Verwaltungshaushalt

Haushaltsansatz
in €

Rechnungsergebnis
in €

Einnahmen

 

 

laufende Soll-Einnahmen

80.857.000,00

81.544.949,74

Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der allgemeinen Rücklage

0,00

0,00

Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft

0,00

0,00

Abgang alte Kasseneinnahmereste

0,00

-633,78

Summe Soll-Einnahmen

80.857.000,00

81.544.315,96

 

 

 

Ausgaben

 

 

laufende Soll-Ausgaben

75.288.300,00

72.061.303,32

Zuführung zum Vermögenshaushalt (Überschuss Verwaltungshaushalt)

5.258.700,00

9.098.291,77

Zuführung zum Vermögenshaushalt (Sonderrücklage Abfallwirtschaft)

310.000,00

358.000,00

Bildung neuer Haushaltsausgabereste

0,00

26.730,77

Abgang alte Haushaltsausgabereste

0,00

-9,90

Abgang alte Kassenausgabereste

0,00

0,00

Summe Soll-Ausgaben

80.857.000,00

81.544.315,96

 


 


Vermögenshaushalt

Haushaltsansatz
in €

Rechnungsergebnis in €

Einnahmen

 

 

laufende Soll-Einnahmen

7.341.500,00

5.753.960,12

Entnahme allgemeine Rücklage

2.868.800,00

419.265,39

Entnahme Sonderrücklage Abfallwirtschaft

0,00

0,00

Kreditaufnahmen (ohne Umschuldung)

1.000.000,00

0,00

Zuführung vom Verwaltungshaushalt für die allgemeine Rücklage

5.258.700,00

9.098.291,77

Zuführung vom Verwaltungshaushalt für die Sonderrücklage Abfallwirtschaft

310.000,00

358.000,00

Bildung neuer Haushaltseinnahmereste

0,00

0,00

Summe Soll-Einnahmen

16.779.000,00

15.629.517,28

 

 

 

Ausgaben

 

 

laufende Soll-Ausgaben

16.424.000,00

8.005.928,86

Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der allgemeinen Rücklage

0,00

0,00

Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft

0,00

0,00

Zuführung allgemeine Rücklage

2.500,00

3.904.649,89

Zuführung Bausparvertrag

42.500,00

39.700,00

Zuführung Sonderrücklage Abfallwirtschaft

310.000,00

358.000,00

neue Haushaltsausgabereste

0,00

4.105.580,37

Abgang alte Haushaltsausgabereste

0,00

-784.341,84

Abgang alte Kassenausgabereste

0,00

0,00

Summe Soll-Ausgaben

16.779.000,00

15.629.517,28

 

Die vorstehenden Zahlen der Jahresrechnung 2020 werden zusammengefasst wie folgt erläutert:

 

a)    Verwaltungshaushalt

 

Die Summen der bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben betragen jeweils 81.544.315,96 €. Dadurch wurde das veranschlagte Haushaltsvolumen von 80.857.000,00 € um 687.315,96 € bzw. 0,85 v. H. überschritten.

 

Der Sonderrücklage Abfallwirtschaft (HHSt. 1.9111.9130) wurden für einen späteren Haushaltsausgleich 358.000,00 € zugeführt. Die Sonderrücklage Abfallwirtschaft zur künftigen Stabilisierung des Gebührenhaushalts beträgt nunmehr 364.000,00 €.

 

Die mit 5.258.700,00 € veranschlagte Zuführung an den Vermögenshaushalt wurde um

3.839.591,77 € auf nunmehr 9.098.291,77 € erhöht.


 

b)    Vermögenshaushalt

 

Die Summe der bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben beträgt jeweils 15.629.517,28 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 16.779.000,00 € um 1.149.482,72 € bzw. 6,85  v.H. unterschritten.

 

c)    Rücklagen, Schulden

 

Der Bestand der allgemeinen Rücklage, der zum 31. Dezember 2019 noch 5.416.212,03 € betragen hatte, erhöhte sich durch die Zuführung von 3.944.349,89 € sowie durch eine Entnahme von 419.265,39 € zum 31. Dezember 2020 auf nunmehr 8.941.296,53 €. Die Mindestrücklage beträgt rund 778.400,00 €.

 

Zum 31. Dezember 2019 betrug der Schuldenstand insgesamt 30.305.155,64 €. Im Haushaltsjahr 2020 wurden keine neuen Kredite aufgenommen. Unter Berücksichtigung der in 2020 geleisteten Tilgungen von 4.455.744,31 € beläuft sich der Schuldenstand zum 31. Dezember 2020 auf nunmehr 25.849.411,33 €. Diese gegenwärtige Verschuldung entspricht 297,84 €/Einwohner (86.789 Einwohner am 31.12.2019; Landesdurchschnitt 2019 bei 190,00 €).

 

Die detaillierten Darstellungen sind im Einzelnen dem anliegenden Rechenschaftsbericht zu entnehmen.