Beschluss: einstimmig

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität stimmt dem Leistungsverzeichnis für eine Vergabe der Fortschreibung des Nahverkehrsplans zu.
Ein Vergabeverfahren wird zeitnah eingeleitet.

 

 


Sachverhalt:

 

Die Stadt und der Landkreis Coburg sind als gemeinsamer Nahverkehrsraum bestimmt und haben einen gemeinsamen Nahverkehrsplan (Stand: 2015, mit Teilfortschreibung der Stadt aus 2017). Dieser Nahverkehrsplan soll fortgeschrieben werden.

 

Der laufende Nahverkehrsplan war für den Landkreis Coburg die Grundlage für den bestehenden Verkehrsvertrag, der noch bis zum 31.08.2026 läuft, so wie für die Stadt Coburg die Grundlage für die Direktvergabe an das eigene Unternehmen. Dieser Vertrag läuft bis zum 31.10.2029.

 

Damit fällt die geplante Fortschreibung in einen Übergangszeitraum in Bezug auf die aktuellen vertraglichen Regelungen. Die Fortschreibung soll in erster Linie der Überprüfung der bestehenden Angebote dienen, aber auch aktuelle Entwicklungen aufnehmen und die Basis für die zukünftig anstehenden Vergabeverfahren bilden. Wo konkrete Festlegungen für ein neues Vergabeverfahren erforderlich sind (das betrifft in erster Linien den Landkreis Coburg), soll ein Ausblick auf möglicherweise notwendige Ergänzungsbeschlüsse gegeben werden. Der Schwerpunkt der Erstellung ist auf den Landkreis Coburg zu legen, die Teilfortschreibung der Stadt ist entsprechend zu berücksichtigen.

 

Wesentliche Änderungen, die im nächsten Planungszeitraum anstehen, sind ein möglicher Beitritt zum Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) und die Belange aus der Clean Vehicle Directive (CVD).

 

Parallel zum Nahverkehrsplan erstellen Stadt und Landkreis neue Radverkehrskonzepte und der Landkreis prüft die Entwicklung eines Mobilitätsleitbilds. Hier werden sich Schnittstellen ergeben. Ein Elektromobilitätskonzept liegt vor.

 

Leistungsverzeichnis (Änderungen können sich im Verlauf der Erarbeitung ergeben):

 

1.    Klärung der Rahmenbedingungen und Zielvorgaben

2.    Bestandsaufnahme und Schwachstellenanalyse

3.    Voraussichtliche Entwicklungen

4.    Rahmenkonzeption

5.    Maßnahmenpaket

6.    Wirkung des Maßnahmenpakets

7.    Bewertung des Maßnahmenpakets