Sitzung: 13.04.2021 Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität
Beschluss: einstimmig
Vorlage: 047/2021
Beschluss:
Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität stimmt dem
Leistungsverzeichnis für eine Vergabe der Fortschreibung des Nahverkehrsplans zu.
Ein Vergabeverfahren wird zeitnah eingeleitet.
Sachverhalt:
Die Stadt und der
Landkreis Coburg sind als gemeinsamer Nahverkehrsraum bestimmt und haben einen
gemeinsamen Nahverkehrsplan (Stand: 2015, mit Teilfortschreibung der Stadt aus
2017). Dieser Nahverkehrsplan soll fortgeschrieben werden.
Der laufende
Nahverkehrsplan war für den Landkreis Coburg die Grundlage für den bestehenden
Verkehrsvertrag, der noch bis zum 31.08.2026 läuft, so wie für die Stadt Coburg
die Grundlage für die Direktvergabe an das eigene Unternehmen. Dieser Vertrag
läuft bis zum 31.10.2029.
Damit fällt die
geplante Fortschreibung in einen Übergangszeitraum in Bezug auf die aktuellen
vertraglichen Regelungen. Die Fortschreibung soll in erster Linie der
Überprüfung der bestehenden Angebote dienen, aber auch aktuelle Entwicklungen
aufnehmen und die Basis für die zukünftig anstehenden Vergabeverfahren bilden.
Wo konkrete Festlegungen für ein neues Vergabeverfahren erforderlich sind (das
betrifft in erster Linien den Landkreis Coburg), soll ein Ausblick auf
möglicherweise notwendige Ergänzungsbeschlüsse gegeben werden. Der Schwerpunkt
der Erstellung ist auf den Landkreis Coburg zu legen, die Teilfortschreibung
der Stadt ist entsprechend zu berücksichtigen.
Wesentliche
Änderungen, die im nächsten Planungszeitraum anstehen, sind ein möglicher
Beitritt zum Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) und die Belange aus der
Clean Vehicle Directive (CVD).
Parallel zum
Nahverkehrsplan erstellen Stadt und Landkreis neue Radverkehrskonzepte und der
Landkreis prüft die Entwicklung eines Mobilitätsleitbilds. Hier werden sich
Schnittstellen ergeben. Ein Elektromobilitätskonzept liegt vor.
Leistungsverzeichnis
(Änderungen können sich im Verlauf der Erarbeitung ergeben):
1. Klärung der Rahmenbedingungen und
Zielvorgaben
2. Bestandsaufnahme und Schwachstellenanalyse
3. Voraussichtliche Entwicklungen
4. Rahmenkonzeption
5. Maßnahmenpaket
6. Wirkung des Maßnahmenpakets
7. Bewertung des Maßnahmenpakets