Beschluss:

Der Kreis- und Strategieausschuss nimmt Kenntnis vom wesentlichen Inhalt der Jahresrechnung 2019 des Landkreises Coburg.

 

Die Jahresrechnung ist samt Rechenschaftsbericht und Anlagen dem Rechnungsprüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu übergeben.

 

 

Sachverhalt:

Nach Art. 88 Abs. 2 der Landkreisordnung ist die Jahresrechnung dem Kreis- und Strategieausschuss vorzulegen. An diese Vorlage hat sich die örtliche Prüfung anzuschließen (Art. 89 Abs. 1 LKrO). Diese obliegt dem Rechnungsprüfungsausschuss, der zu dieser Arbeit Sachverständige hinzuziehen kann. Nach Abschluss der örtlichen Prüfung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten stellt der Kreistag die Jahresrechnung in öffentlicher Sitzung fest und beschließt über die Entlastung (Art. 88 Abs. 3 LKrO). Zunächst geht es also um die Vorlage im Kreis- und Strategieausschuss.

 

Gekürzt stellt sich die Jahresrechnung 2019 wie folgt dar:

 

Verwaltungshaushalt	Haushaltsansatz in €	Rechnungsergebnis in €
Einnahmen
laufende Soll-Einnahmen	78.680.000,00	78.171.734,02
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der allgemeinen Rücklage	0,00	0,00
Zuführung vom Vermögenshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft	380.000,00	374.000,00
Abgang alte Kasseneinnahmereste	0,00	-830,97
Summe Soll-Einnahmen	79.060.000,00	78.544.903,05
Ausgaben
laufende Soll-Ausgaben	74.130.000,00	69.290.687,92
Zuführung zum Vermögenshaushalt (Überschuss Verwaltungshaushalt)	4.930.000,00	9.243.166,66
Zuführung zum Vermögenshaushalt (Sonderrücklage Abfallwirtschaft)	0,00	0,00
Bildung neuer Haushaltsausgabereste	0,00	14.572,24
Abgang alte Haushaltsausgabereste	0,00	-4.929,28
Abgang alte Kassenausgabereste	0,00	1.405,51
Summe Soll-Ausgaben	79.060.000,00	78.544.903,05

 

 

Vermögenshaushalt	Haushaltsansatz in €	Rechnungsergebnis in €
Einnahmen
laufende Soll-Einnahmen	9.508.100,00	5.705.706,75
Entnahme allgemeine Rücklage	1.155.900,00	0,00
Entnahme Sonderrücklage Abfallwirtschaft	380.000,00	374.000,00
Kreditaufnahmen (ohne Umschuldung)	0,00	0,00
Zuführung vom Verwaltungshaushalt für die allgemeine Rücklage	4.930.000,00	9.243.166,66
Zuführung vom Verwaltungshaushalt für die Sonderrücklage Abfallwirtschaft	0,00	0,00
Bildung neuer Haushaltseinnahmereste	0,00	0,00
Summe Soll-Einnahmen	15.974.000,00	15.322.873,41
Ausgaben
laufende Soll-Ausgaben	15.546.000,00	9.168.939,07
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der allgemeinen Rücklage	0,00	0,00
Zuführung an den Verwaltungshaushalt aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft	380.000,00	374.000,00
Zuführung allgemeine Rücklage	0,00	1.957.461,19
Zuführung Bausparvertrag	48.000,00	50.055,39
Zuführung Sonderrücklage Abfallwirtschaft	0,00	0,00
neue Haushaltsausgabereste	0,00	4.320.609,48
Abgang alte Haushaltsausgabereste	0,00	-548.191,72
Abgang alte Kassenausgabereste	0,00	0,00
Summe Soll-Ausgaben	15.974.000,00	15.322.873,41

 

Die vorstehenden Zahlen der Jahresrechnung 2019 werden zusammengefasst wie folgt erläutert:

 

a)    Verwaltungshaushalt

 

Die Summen der bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben betragen jeweils 78.544.903,05 €. Dadurch wurde das veranschlagte Haushaltsvolumen von 79.060.000,00 € um 515.096,95 € bzw. 0,65 v. H. unterschritten.

 

Aus der Sonderrücklage Abfallwirtschaft (HHSt. 1.9111.3130) wurden zum Haushaltsausgleich 374.000,00 € entnommen. Die Sonderrücklage Abfallwirtschaft zur künftigen Stabilisierung des Gebührenhaushalts beträgt nunmehr 6.000,00 €.

 

Die mit 4.930.000,00 € veranschlagte Zuführung an den Vermögenshaushalt wurde um

4.313.166,66 € auf nunmehr 9.243.166,66 € erhöht.

 

b)    Vermögenshaushalt

 

Die Summe der bereinigten Solleinnahmen und -ausgaben beträgt jeweils 15.322.873,41 €. Dadurch wird das veranschlagte Haushaltsvolumen von 15.974.000,00 € um 651.126,59 € bzw. 4,08 v.H. unterschritten.

 

c)    Rücklagen, Schulden

 

Der Bestand der allgemeinen Rücklage, der zum 31. Dezember 2018 noch 3.408.695,45 € betragen hatte, erhöhte sich durch die Zuführung von 2.007.516,58 € zum 31. Dezember 2019 auf nunmehr 5.416.212,03 €. Die Mindestrücklage beträgt rund 773.000,00 €.

 

Zum 31. Dezember 2018 betrug der Schuldenstand insgesamt 33.888.190,51 €. Im Haushaltsjahr 2019 wurden keine neuen Kredite aufgenommen. Unter Berücksichtigung der in 2019 geleisteten Tilgungen von 3.583.034,87 € beläuft sich der Schuldenstand zum 31. Dezember 2019 auf nunmehr 30.305.155,64 €. Diese gegenwärtige Verschuldung entspricht 348,71 €/Einwohner (86.906 Einwohner am 31.12.2018; Landesdurchschnitt 2018 bei 183,00 €).

 

Die detaillierten Darstellungen sind im Einzelnen dem anliegenden Rechenschaftsbericht zu entnehmen.