Der Vorsitzende verliest die Anfrage von Kreisrätin Dagmar Escher und die dazugehörige Antwort der Verwaltung

 

Anfrage von Kreisrätin Dagmar Escher vom 15.09.2020 - Schülerbeförderung

 

 

Die Anfrage hat folgenden Wortlaut:

 

„Die Neue Presse vom 09.09.2020 berichtete auf Seite15 über den Schulstart.

Es wurde berichtet, das Corona bedingt, Menschenansammlungen vermieden oder entzerrt werden sollen. Der Freistaat Bayern habe die Bezahlung von Zusatzbussen zugesichert. Frau Nehring, Nahverkehrsbeauftragte wird zitiert: Aber diese Förderung bedeutet nicht, dass zusätzliche Busse auch in Coburg unterwegs sein werden. Das ist einfach nicht zu gewährleisten. Die Förderung kommt an dieser Stelle an ihre Grenzen. Grund seien die begrenzten Kapazitäten an Fahrzeugen und Fahrern.

 

Heute früh habe ich über Bekannte erfahren, das nach deren Wissen das Busunternehmen Hügle, Rossach, Busse auf dem Hof stehen hat, die derzeit nicht genutzt werden. Zudem wären drei Fahrer der Firma in Kurzarbeit. Eine ähnliche Situation gebe es bei einem Busunternehmen in Ahorn.

 

Es entzieht sich meiner Kenntnis, ob diese Aussagen zutreffen. Bitte nehmen Sie am Donnerstag Stellung, ob der dargestellte Sachverhalt so zutrifft.

 

Wenn ja, warum werden die genannten Kapazitäten nicht für die Schülerbeförderung genutzt?“

 

 

Antwort:

Mit Schreiben vom 03.09.2020 hat der Bayerische Landkreistag über den Kabinettsbeschluss vom 01.09.2020 informiert, dass 100 % der Kosten für Verstärkerfahrten im Schülerverkehr (öffentlich und freigestellt) übernommen werden. Die finale Förderrichtlinie liegt seit 08.09.2020 vor. Für den Landkreis Coburg stehen dabei bis zu den Herbstferien maximal 56.811 Euro zu Verfügung, die entweder über eine Tagespauschale in Höhe von 300 Euro oder 4 Euro netto pro Kilometer abrechnet werden kann.

 

Unabhängig von der Kostenübernahme durch den Freistaat, hat Dennis Flach bereits am 26.08.2020 die OVF aufgefordert, so viele zusätzliche Kapazitäten für den Schülerverkehr bereitzustellen wie möglich.

Momentan sind im Landkreis Coburg zwei Verstärkerbusse unterwegs. Auf der Linie von Weitramsdorf nach Coburg und von Weidhausen über Sonnefeld nach Neustadt b. Coburg (jeweils am Morgen und am Nachmittag).

 

Das Kontaktieren und die Beauftragung von (Reise-)Busunternehmen laufen über die OVF im Rahmen des Verkehrsvertrags. Eine Beauftragung über die Verwaltung würde eine zeitaufwendige Ausschreibung und Vergabe nach sich ziehen, da die genannten Richtlinien die Einhaltung die Einhaltung von Vergabe- und Haushaltsrecht fordern.

 

Der Landesverband Bayerischer Omnibusunternehmen (LBO), der insgesamt 650 Busse in ganz Bayern an die Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger vermittelt, wurde seitens der Verwaltung angefragt. Die Anfrage ergab, dass es noch drei freie Busse im Landkreis Coburg gibt. Ein Unternehmen in Neustadt b. Coburg und eines in Lichtenfels. Diese Information wurde ebenfalls an die OVF mit der Bitte um Kontaktaufnahme weitergegeben. Sofern es noch weitere Kapazitäten gibt, wird die Verwaltung die genannten Unternehmen zur Prüfung an die OVF weitergeben, damit weitere Verstärkerbusse im Landkreis Coburg unterwegs sein können.

 

 

Im Normalbetrieb sind aus dem Landkreis nach Coburg 24 Busse im Einsatz und 10 in Richtung Neustadt b. Coburg, um hier eine deutliche Entzerrung der Besetzung sicherstellen zu können, wäre letztlich fast die doppelte Anzahl von Fahrzeugen erforderlich. Dafür stehen keine ausreichenden Kapazitäten zur Verfügung. Darauf hat sich die Aussage von Marita Nehring im dem zitierten Zeitungsbericht bezogen.

 

Bereits im Schreiben des Kultusministeriums vom 23.04.2020 wird darauf verwiesen, dass ein Mindestabstand von 1,50 m im ÖPNV regelhaft nicht gewährleistet werden kann.