Beschluss:

 

Dem Abschluss einer neuen Finanzierungsvereinbarung mit dem Verein „Bildstelle Coburg e.V. – Zentrum für Bildungsmedien“ wird zugestimmt. Der Landkreis Coburg stellt dem Verein für die Erfüllung seiner Aufgaben künftig einen Pauschalbetrag in Höhe von 40.000 € pro Jahr zur Verfügung. Die Finanzierungsvereinbarung gilt ab dem 01.01.2021 und soll sich jährlich verlängern, sofern sie nicht zum 31. Juli des Vorjahres gekündigt wurde.

 

Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass die zuständigen Gremien der Stadt Coburg ebenfalls dem Abschluss der neuen Finanzierungsvereinbarung zustimmen und dass die neue Finanzierungsvereinbarung vor dem 31.12.2020 von allen Beteiligten unterzeichnet wird.

 

Sachverhalt:

 

Kommunale Medienzentren gehören zu den Institutionen der kulturellen Daseinsvorsorge (Art. 79 BayEUG). Nach Art. 51 Abs. 1 der Landkreisordnung ist der Landkreis im Rahmen seiner Leistungsfähigkeit verpflichtet die Einrichtungen zu schaffen, die für das kulturelle Wohl seiner Einwohner erforderlich sind. Landkreis und Stadt Coburg erfüllen diese Aufgabe gemeinsam und bedienen sich hierzu des Vereins „Bildstelle Coburg e. V. – Zentrum für Bildungsmedien“.

 

Neben Landkreis und Stadt Coburg sind verschiedene Bildungsträger und die Kirchen Mitglied im Verein. Zur Finanzierung des Vereins werden Mitgliedsbeiträge erhoben. Landkreis und Stadt Coburg haben mit dem Verein eine Finanzierungsvereinbarung geschlossen, die letztmalig im Jahr 2016 an den tatsächlichen Finanzbedarf angepasst wurde. Hiernach finanzieren die beiden Gebietskörperschaften den jährlichen Pauschalbetrag von 90.000 € zu gleichen Teilen, der dem Verein zur Deckung seiner Kosten zur Verfügung gestellt wird.

 

Das Zentrum für Bildungsmedien hat sich in den letzten Jahren Dank dem Engagement des Bildstellenleiters Herrn Witzgall zu einer der modernsten und mit Onlinemedien sehr gut ausgestatteten Bildstellen in Bayern entwickelt. Die Bedeutung der Onlinemedien wurde gerade in Zeiten des homeschooling nochmals bewusster. Die Nutzerzahlen sind deutlich gestiegen.

 

Nachdem sich die Kosten des Vereins durch die Aufgabe der Reparaturarbeiten von Präsentationsgeräten für die Schulen in der Bildungsregion und durch geänderte Mietaufwendungen reduziert haben, ist eine Anpassung der Finanzierungsanteile von Landkreis und Stadt Coburg möglich. Der Verein soll trotz der Kostenanpassung weiter die Möglichkeit haben, den Bestand an Onlinemedien auszubauen.

 

Künftig soll dem Verein ein jährlicher Pauschalbetrag von 80.000 € für seine Arbeit zur Verfügung gestellt werden, den Landkreis und Stadt Coburg wiederum zu gleichen Teilen finanzieren (je Gebietskörperschaft 40.000 €/a). Der Vertrag soll für fünf Jahre geschlossen werden, um dem Verein Planungssicherheit zu geben.

 

Die Finanzierungsvereinbarung aus dem Jahr 2016 wurde durch Landkreis und Stadt Coburg mit Wirkung zum 31.12.2020 unter dem Vorbehalt gekündigt, dass eine neue Finanzierungsvereinbarung bis zu diesem Zeitpunkt geschlossen wurde.

 

Zum Abschluss des Vertrages sind die Beschlüsse der Gremien des Landkreises und der Stadt Coburg erforderlich.