Beschluss:

 

Die Ziele des Antrags werden im laufenden Haushaltsjahr weiterhin konsequent verfolgt. Es erfolgt ein restriktiver Umgang mit den bereitgestellten Haushaltsmitteln.

 

Die Behandlung von konkreten haushaltssichernden Maßnahmen erfolgt im Ältestenrat und anschließend je nach Ergebnis in den zuständigen Gremien.

 

 

Sachverhalt:

 

Mit E-Mail vom 07.04.2020 hat die Fraktion der Freien Wähler Coburger Land den beigefügten Antrag gestellt

 

Im Ferienausschuss am 22.04.2020 wurde der Antrag zur weiteren Bearbeitung in den Geschäftsgang verwiesen.

 

Mit dem vorhergehenden Tagesordnungspunkt, dem Zwischenbericht zum Vollzug des Haushaltes 2020, hat sich die Verwaltung mit den voraussichtlichen Veränderungen im Haushaltsplan auseinandergesetzt. Insofern wurde auch der Antrag der Freien Wähler vom 07.04.2020 mit abgehandelt. Im Vollzug des Haushaltes treten voraussichtlich Einsparungen im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt von rd. 821.000 € ein, die dann im Folgejahr zum Ausgleich des Haushaltsjahres 2021 ff. zur Verfügung stehen könnten.

 

Zu einer weiteren und vertiefenden Behandlung von haushaltssichernden Maßnahmen bietet sich der Dialog über den Ältestenrat an, um evtl. weitere Maßnahmen (streichen, strecken oder schieben von Maßnahmen) in die Wege zu leiten.