Beschlussempfehlung:
Der als Anlage
beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt.
Die
Haushaltssatzung 2020 wird zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt.
Sachverhalt:
Haushaltssatzung und Haushaltsplan
2020
(Verwaltungs- und
Vermögenshaushalt)
1)
Verwaltungshaushalt
Das Volumen des in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen
Verwaltungshaushaltes 2020 liegt bei 80.832.000 €
(Vorjahr: Ansatz 79.060.000 €, voraussichtliches Ergebnis 78.595.985 €). Die
Umlagekraft ist im Landkreis Coburg für das Haushaltsjahr 2020 um weitere 6,2
Millionen € gestiegen. Aufgrund der soliden Haushaltslage des Landkreises
Coburg kann der Kreisumlagenhebesatz bei 40,0 v.H. belassen werden. Die
Bezirksumlage bleibt konstant bei 17,5 v.H.
2)
Vermögenshaushalt
Das Volumen des in Einnahmen und Ausgaben
ausgeglichenen Vermögenshaushaltes 2020 liegt bei 16.906.000 € (Vorjahr: Ansatz
15.974.000 €, voraussichtliches Ergebnis 15.376.751 €). Dabei sind im Detail
folgende Ausgaben für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen vorgesehen:
Hochbaumaßnahmen: 3.176.000 € (Vorjahr 1.591.000
€)
Tiefbaumaßnahmen: 6.032.000 € (Vorjahr 7.764.000
€)
Summe: 9.208.000 € (Vorjahr 9.355.000 €)
Schwerpunkte der Baumaßnahmen sind in diesem Jahr
die Sanierung des Beta-Baus am Arnold-Gymnasium in Neustadt b. Coburg sowie der
Abschluss des Ausbaus der Kreisstraße CO 13, Umgehung Ebersdorf b. Coburg mit
Beseitigung der Bahnübergänge.
Kreditaufnahmen zur Finanzierung von Investitionen
und Investitionsfördermaßnahmen werden in Höhe von 1.000.000 € veranschlagt.
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 12.629.000 €
festgesetzt (Vorjahr 14.558.000 €).
Die übrigen Bestandteile der Haushaltssatzung 2020
bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert.
Aus der Beratung:
Kreisrat Marco Steiner bittet um einen Sperrvermerk bei Haushaltsstelle 0800.6770. Es wird keine Gegenrede erhoben.
Kreisrat Frank Rebhan möchte die Haushaltsstelle 6600.9502 um 50.000 € aufzustocken.
Kreisrat Rainer Mattern findet es sinnvoller zuerst ein Konzept die Radwege auszuarbeiten.
Es wird sich darauf verständigt, 50.000 € für ein Konzept in den Vermögenshaushalt einzustellen, sowie weitere 50.000 € - wie bereits vorgesehen – in den Vermögenshaushalt.