Sitzung: 27.11.2019 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren
Beschluss: einstimmig
Vorlage: 237/2019
Sachverhalt:
Diese umfasst nun die Unterstützung und
Beratung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie die Förderung von
dauerhaft bleibeberechtigten Menschen mit Migrationshintergrund.
Es haben daher nun neben Flüchtlingen und
Asylsuchenden auch sonstige Migranten und EU-Bürger die Möglichkeit, sich hier
beraten zu lassen.
Wie auch bereits die Asylsozialberatung wird
die Flüchtlings- und Integrationsberatung im Landkreis Coburg weiterhin durch
den Caritasverband Coburg als Träger sichergestellt.
Herr Hartz, Geschäftsführer des
Caritasverbandes Coburg, wird zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes in seinem
Bericht einen Einblick in die Tätigkeiten der Flüchtlings- und
Integrationsberatung im Landkreis Coburg geben.
Gewährung Zuschuss zu den
Sachkosten im Jahr 2019
Der Caritasverband Coburg ist Träger der
Asylsozialberatung im Landkreis Coburg.
Aufgabe der Asylsozialberatung ist laut der zum
01.01.2018 in Kraft getretenen Richtlinie für die Förderung der sozialen
Beratung, Betreuung und Integration von Menschen mit Migrationshintergrund
(Beratungs- und Integrationsrichtlinie - BIR) u.a., Asylbewerber sozial zu
beraten und zu betreuen, damit sie sich in dem für sie fremden Lebens- und
Kulturbereich für die Dauer ihres Aufenthaltes in Deutschland orientieren können.
Ein Schwerpunkt liegt in der Bereitstellung von Orientierungshilfen, Beratung
und Information, um die auftretenden Alltagsprobleme besser bewältigen zu
können. Ferner erfolgt durch die Beratung eine Aufklärung über die Grundzüge
des deutschen Gemeinwesens, insbesondere die Subsidiarität staatlicher
Transferleistungen.
Ein weiterer Schwerpunkt ist auch eine objektive
und realistische Aufklärung über die persönliche Situation in Deutschland
(Anerkennungsquote, Ausreiseverpflichtung) und eine Beratung bezüglich
Rückkehrhilfen, Reisebeihilfen und Startbeihilfen im Herkunftsland.
Ferner führt die neue Richtlinie Asylsozialberatung
und Migrationsberatung zusammen. D. h., dass neben Asylbewerbern alle Ausländer
(Studenten, EU-Ausländer) beraten werden, sich der Personenkreis also wohl
erweitert und die Caritas verstärkt Außensprechstunden anbieten wird.
Der Freistaat Bayern bezuschusst die Personalkosten
pauschaliert mit 80%. Ein Eigenanteil des Zuwendungsempfängers von mindestens
10% ist erforderlich. Sofern Landkreise Personalkosten anteilig übernehmen,
sind diese Leistungen anzurechnen, die staatliche Förderung wird entsprechend
gekürzt. Dies gilt jedoch nicht für Zuschüsse zu den Sachkosten.
Bei Erstaufnahme im Landkreis ist ein
Ansprechpartner der Asylsozialberatung vor Ort, ansonsten stehen die
Mitarbeiter – je nach Gemeinde – in Sprechstunden oder auf Anforderung zur
Verfügung. Sie vereinbaren Arzt- und Krankenhaustermine, vermitteln bzw.
organisieren Kindergartenplätze, Mittagsbetreuung, Schulanmeldung, Ausbildung,
Dolmetscher, Sprachförderung usw.
Detaillierte Angaben können dem Konzept des
Caritasverbandes Coburg entnommen werden, das der Vorlage „Asylsozialberatung des Caritasverbandes im
Landkreis Coburg“ für die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und
Senioren am 08.11.2016 beigefügt war.
Der Landkreis Coburg hat in den letzten Jahren die
nicht gedeckten Kosten des Caritasverbandes mit einem jährlichen Zuschuss
unterstützt.
Im vergangenen Jahr gewährte der Landkreis Coburg
zur Finanzierung der Sachkosten einen Zuschuss in Höhe von 11.700 €. Laut
vorgelegtem Verwendungsnachweis des Caritasverbandes wurden im Jahr 2018 die
Gesamtausgaben (Personal-, Sach- und Betriebskosten) in Höhe von 203.647,21 €
folgendermaßen finanziert:
Staatszuschuss Land Bayern |
138.816,58 €
|
Zuschuss Landratsamt |
11.700,00 €
|
Eigenmittel
|
53.130,63 €
|
Die Höhe der Sachkosten 2018 betrug 20.519,39 €.
Von Seiten der Caritas wird für das Jahr 2019 ein
Zuschuss zu den Kosten der Asylsozialberatung in Höhe von 15.000 € erbeten.
Entsprechende Mittel wurden bei Haushaltsstelle
0.4260.7030 vorgesehen.
Die Finanzierung der Asylsozialberatung im
laufenden Jahr 2019 setzt sich folgendermaßen zusammen:
Ausgaben
|
|
Personalkosten |
177.550,00 € |
Sach- und Betriebskosten |
18.500,00 €
|
Ausgaben gesamt 2019 |
196.050,00 €
|
Einnahmen
|
|
Staatszuschuss beantragt |
115.407,50 €
|
Eigenanteil Caritasverband Coburg |
65.642,50 €
|
ungedeckte Kosten – Zuschuss des Landkreises |
15.000,00 €
|