Beschluss:

 

Der Antrag der Kreisräte Dagmar Escher, Bernd Lauterbach, Ulrich Leicht und Thomas Kreisler vom 17.10.209 auf „gemeinsame Sitzungen der am Regiomedverbund beteiligten Gebietskörperschaften, gemeinsame Beschlussfassung u. a. über Strukturreformen, Finanzausstattung“ in den Geschäftsgang verwiesen.

 

3:45. Der Antrag ist somit abgelehnt.

 

Sachverhalt:

 

Mit Schreiben vom 17.10.2019 (eingegangen per Mailanhang am 18.10.2019) beantragen die KRe Bernd Lauterbach, Ulrich Leicht, Thomas Kreisler und Dagmar Escher:

„Der Kreistag Coburg beauftragt Landrat Sebastian Straubel sich mit seinen Amtskollegen in der Stadt Coburg, den Landkreisen Hildburghausen, Lichtenfels und Sonneberg ins Benehmen zu setzen, damit zukünftig gemeinsame Sitzungen zu Entscheidungen für Regiomed durchgeführt werden. Einheitlicher Informationsstand, einheitliche Beschlusstexte erleichtern die Arbeit, schaffen Vertrauen bei den Beteiligten und in der Öffentlichkeit.“

Der Antrag liegt dieser Sitzungsvorlage bei. Die Begründung kann direkt daraus entnommen werden.

 

Die rechtlichen und die praktischen Umsetzungsmöglichkeiten sind detailliert abzuklären.

 

Aktuell ist darüber ein Angebot seitens Regiomed in der Abstimmungsphase, dass regelmäßige Informationsveranstaltungen für die Kommunalpolitik im Fokus hat. Sofern dies realisiert werden kann, wird das mit dem Antrag anvisierte Ziel evtl. erreicht. Dann könnte sich der Antrag gegebenenfalls erledigt haben.

Dies abzuklären, ist über eine Verweisung in den Geschäftsgang möglich und wird als zweckmäßig erachtet.