Sitzung: 27.11.2019 Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren
Der Vorsitzende
verliest folgende Amtliche Mitteilung zum Thema Asylbewerber*innen im Landkreis
Coburg:
Zum Stichtag
18.11.2019 befinden sich derzeit insgesamt 297 Asylbewerberinnen und
Asylbewerber inkl. 17 unbegleitete Minderjährige zum Stand 16.09.2019 im
Landkreis Coburg.
Davon sind 214
Asylbewerber in dezentralen Unterkünften und 66 Asylbewerber in der
Gemeinschaftsunterkunft in Ebersdorf untergebracht.
Hinzu kommen
außerdem 121 Fehlbeleger, die anerkannt sind, aber keine Wohnung finden sowie
25 anerkannte Asylbewerber im Rahmen von Wohnsitzzuweisungen.
Da derzeit keine Zuweisungen
von neuen Asylbewerbern in den Landkreis Coburg erfolgen, werden von den 58
angemieteten dezentralen Unterkünften aktuell leerstehende und nicht benötigte Wohnungen
entsprechend der geltenden Kündigungsfristen gekündigt. Es werden aber dennoch
ausreichend freie Plätze vorgehalten, falls kurzfristig neue Zuweisungen
Ulrike Stadter verliest nachfolgende Nachricht:
Der Landkreis erstellt ein neues schlüssiges Konzept zur Ermittlung
angemessener Kosten der Unterkunft nach den Sozialgesetzbüchern II und XII im
Landkreis Coburg (siehe Information im Ausschuss für Soziales am 15.11.2018,
TOP N 6).
Nach dem Ausschreibungsverfahren wurde der Auftrag hierzu der Firma
Koopmann Analytics, Hamburg am 28.03.2019 erteilt.
Die Projekteröffnung fand am 15.04.2019 im Landratsamt Coburg mit dem
anschließenden Informationstermin für größere im Landkreis tätige
Wohnungsunternehmen statt. Aus nicht von der Firma Koopmann zu vertretenden
Gründen konnte die Projektphase der Datenerhebung erst am 08.11.2019
abgeschlossen werden.
Derzeit werden die Daten nach den Vorgaben des Bundessozialgerichtes
ausgewertet. Das ursprünglich beabsichtigte Inkrafttreten der ermittelten neuen
Angemessenheitsgrenzen zum 01.01.2020 muss somit verschoben werden. Die
Präsentation der Ergebnisse ist für die erste Sitzung des Ausschusses für
Soziales, Gesundheit und Senioren im Jahr 2020 geplant.