Sitzung: 26.09.2019 Kreistag
Beschluss: einstimmig
Beschluss:
Dem Kreistag wird
empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Landkreis Coburg
schlägt für das Sozialgericht Bayreuth als ehrenamtlichen Richter für die
Amtszeit ab 01.02.2020 folgende Person vor:
Kreisrat
Hendrik Dressel
Sachverhalt:
Es handelt sich
dabei um eine Person. Die Funktion wird in der aktuellen Amtszeit von Kreisrat Hendrik
Dressel, Seßlach ausgeübt. Für die neue Amtszeit ab 01.02.2020 ist wieder eine
Person zu benennen.
Die Fraktionen im
Kreistag Coburg wurden mit Schreiben vom 04.06.2019 gebeten, sich auf einen
Vorschlag zu verständigen, wobei aufgrund der Besetzungsmodalitäten nach
Hare-Niemeyer der CSU/LV-Fraktion die Benennung zusteht.
Fraktionsvorsitzender Rainer Mattern teilte am 05.09.2019
mit, dass in Abstimmung mit den weiteren Fraktionen für das Amt eines
ehrenamtlichen Richters beim Sozialgericht Bayreuth
Kreisrat Hendrik
Dressel
vorgeschlagen
wird. Die Voraussetzungen zur Berufung eines ehrenamtlichen Richters beim
Sozialgericht Bayreuth sind erfüllt. Etwaige Hinderungsgründe liegen nicht vor.