Beschluss:
1.
Der Landkreis Coburg übernimmt die
Projektträgerschaft, Antragstellung und Abwicklung für das Gesamtprojekt „Regionales
Wanderwegemanagement & Aktivforum Coburger Land II – Beschilderung und
Inwertsetzung der Wanderwege“ (Gebiet: Landkreis und Stadt Coburg) in
Abstimmung mit der Stadt Coburg. Dabei wird der Landkreis durch die Coburg
Stadt und Land aktiv GmbH bei Antragstellung, Umsetzung und Abwicklung des
Gesamtprojektes (Gebiet Landkreis und Stadt Coburg) unterstützt.
2.
Die Finanzierung des Gesamtprojektes erfolgt
a.
Durch die bestmögliche Nutzung der vorhandenen
Förderkulissen (LEADER, Oberfrankenstiftung, Niederfüllbacher Stiftung, ggf.
Sparkasse Coburg-Lichtenfels)
b.
durch den Landkreis durch die CO-Finanzierung der
das Gebiet des Landkreises betreffenden Maßnahmen und anfallenden Kosten.
c.
durch die Stadt Coburg durch die CO-Finanzierung
der das Stadtgebiet betreffenden Maßnahmen und anfallenden Kosten.
3.
Der Landkreis Coburg stellt im Rahmen von 2b bis zu
max. 115.000,00 EUR (brutto) und in den entsprechenden Haushalt ein.
4.
Dem Kreis- und Strategieausschuss ist nach
Projektende sowie auf Anforderung über den Projektstand Bericht zu erstatten.
5.
Sollten Maßnahmen im Rahmen des Projekts auf dem
Gebiet der Stadt Coburg durchgeführt werden, ist mit der Stadt Coburg eine
eigene Vereinbarung abzuschließen.
Sachverhalt:
In der Sitzung des
Kreis- und Strategieausschusses vom 07.02.2019 wurde der Beschluss gefasst, den
Coburg Stadt und Land aktiv e.V. mit der Antragstellungen, Umsetzung und
Abwicklung des Projekts „Regionales Wanderwegemanagement & Aktivforum
Coburger Land II – Beschilderung und Inwertsetzung Wanderwegenetz Region
Coburg“ zu beauftragen und eine entsprechende Co-Finanzierung der Maßnahmen im
Gebiet des Landkreises zur Verfügung zu stellen (Anschaffung einheitliche
Wanderwegebeschilderung Anschaffung Informationstafeln, Erstellung qualitativer
Tourenprofile, Erstellung von Kartenmaterial, Inwertsetzung und Möblierung
Zweiländerweg).
Ziel ist es, ähnlich
wie bei den Projekten „Erstellung Konzept Radwegekataster“ und der „Anschaffung
der Radwegebeschilderung für Stadt u. Landkreis“ das Projekt über einen
Projektträger abzuwickeln, um eine interkommunal abgestimmte Umsetzung sowie
eine qualitative und flächendeckende Umsetzung der konzeptionellen Grundlagen
in Stadt und Landkreis Coburg unter bestmöglicher Nutzung verschiedener
Förderkulissen zu ermöglichen.
Nach Mitteilung
durch einen der wichtigen Fördergeber Oberfrankenstiftung kann der aktuelle
Projektträger Coburg Stadt und Land aktiv e.V. aufgrund der Einstufung als
nicht-gemeinnütziger Verein dort keinen Zuschuss beantragen, entsprechende
Mittel würden in der Co-Finanzierung fehlen (vgl. Anlage 1). Anders verhält es
sich bei einer Projektträgerschaft durch den Landkreis. Die weiter angefragten
Fördermittel aus LEADER bzw. Niederfüllbacher und Sparkassen-Stiftung können
vom Landkreis gleichermaßen beantragt werden wie vom Verein Coburg Stadt und
Land aktiv e.V.
Mit Beschluss des
Kreis- und Strategieausschusses vom 07.02.2019 wurde bei einer Projektträgerschaft
durch die Coburg Stadt und Land aktiv GmbH ein Zuschuss des Landkreises von
maximal 65.000 € beschlossen. Dieser Betrag ist auch im Vermögenshaushalt unter
1/7912.9850 veranschlagt. Mit der Übernahme der Projektträgerschaft auf den
Landkreis Coburg erhöht sich der Landkreisanteil um 50.000 € auf nunmehr
115.000 €.
Nachdem im Jahr 2019
das Projekt voraussichtlich nicht mehr durchgeführt wird, werden die weiteren
50.000 € erst im Jahr 2020 benötigt. Aus diesem Grund ist auch ein Beschluss
des Kreistages für die Mittelveranschlagung im Haushaltsplan 2020 notwendig.
Der Beschluss des
Kreis- und Strategieausschusses vom 07.02.2019 wird durch den folgenden
Beschluss entsprechend geändert.