Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Beitritt des Landkreises Coburg zum Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) realisierbar ist. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, entsprechende Gespräche mit der Stadt Coburg zu führen.
Weiterführende Beratungen im gemeinsamen ÖPNV-Beirat von Stadt und Landkreis Coburg sollen erfolgen, sobald die Förderbedingungen des Freistaates Bayern für einen Verbundbeitritt bekannt sind.
Sachverhalt:
Der Bayerische Ministerpräsident
Dr. Markus Söder hat die flächendeckende Abdeckung des gesamten Freistaats mit
großflächigen Verkehrs- und Tarifverbünden als verkehrspolitisches Ziel
definiert. Dafür sind im Nachtragshaushalt des Freistaates Bayern zwischenzeitlich
auch zusätzliche Mittel beschlossen worden. Genaue Fördervoraussetzungen stehen
bisher allerdings noch nicht fest. Bekannt ist, dass die Integration des
Schienenpersonennahverkehrs zwingend erforderlich ist, so wie der Zusammenschluss
mehrerer originärer ÖPNV-Aufgabenträger. Es sollen Mindestkriterien gelten.
Der Antrag der von
Kreisrat Kanat Akin und Kreisrat Frank Rebhan zielt auf die Prüfung der
Beitrittsbedingungen des Landkreises Coburg zum Verkehrsverbund Großraum
Nürnberg (VGN) ab. Dabei soll auch die Stadt Coburg eingebunden werden.
Zur Vorbereitung
eines möglichen Verbundbeitritts werden in der Sitzung ein Rückblick auf die
Entscheidungsgründe von 2012 gegeben und die Vor- und Nachteile eines Beitritts
aufgezeigt.
Ein Beitritt zum VGN
ist unabhängig von Angebotsveränderungen oder –erweiterungen im Landkreis
Coburg.
Aus der Beratung:
Landrat Michael Busch erläutert, dass die Verwaltung die Möglichkeit des Beitritts prüfen wird. Natürlich soll auch die Stadt Coburg hierzu gehört werden. Nach Prüfung wird im Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität, sowie im Kreisausschuss und Kreistag darüber beraten und beschlossen werden.
Kreisrat Peter Jacobi bittet darum, dass auch geprüft werden soll, ob und wie Sonneberg und Hildburghausen mit eingebunden werden können.