Sitzung: 05.06.2018 Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität
Vorlage: 066/2018
Sachverhalt:
Mitte Februar hat
die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und
Verkehr darüber informiert, dass für 2018 zusätzliche Haushaltsmittel zur
Förderung innovativer Fahrradparksyteme zur Verfügung stehen. Eine Förderquote
von 75 % der förderfähigen Kosten wird in Aussicht gestellt. Projektideen
sollten bis zum 15. März eingereicht werden.
Bereits 2017 gab es
Vorgespräche mit einigen Landkreiskommunen, um geschützte Fahrradabstellenlagen
(Boxen) an den Bahnhöfen anzubieten. Das Projekt ist bisher nicht umgesetzt
worden, weil der Markt keine geeigneten Schließmechanismen für kleine
Schließfachanlagen anbietet, die sowohl Dauernutzungen als auch spontane
Nutzungen z. B. durch Touristen ermöglichen. Moderne Lösungen sind bisher nur
mit einem hohen technischen Aufwand verbunden, der für verschiedene Standorte
im Landkreis mit kleinen Anlagen zu hohen Investitionskosten geführt hätte.
Für den aktuellen
Förderaufruf durch die Oberste Baubehörde ist nun ein Konzept eingereicht
worden, dass die Ausstattung der Kommunen (in zwei Stufen) mit Fahrradboxen
vorsieht, die ein geeignetes innovatives Schließsystem aufweisen.
Das Konzept ist als
förderfähiges Vorhaben eingeschätzt worden und ein Förderantrag soll bei der
Regierung von Oberfranken eingereicht werden. Es wurde bereits einem
förderunschädlichen Maßnahmenbeginn zu gestimmt. Für den innovativen Anteil des
Projekts wird eine bedarfsgerechte Förderung erfolgen.
Die Planung,
Koordination und zentrale Beschaffung wird in Absprache mit den Kommunen über
den Landkreis erfolgen.