Sitzung: 05.06.2018 Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität
Beschluss: einstimmig
Vorlage: 065/2018
Beschluss:
Der Ausschuss für
Umwelt, Energie und Mobilität beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des
Konzepts für das Nacht-AST im Landkreis Coburg, sobald die Förderzusage bzw.
der vorgezogene Maßnahmenbeginn vorliegt.
Sachverhalt:
Wie in der
Ausschusssitzung vom 12.09.2017 beschlossen, ist der Förderantrag für das
Nacht-AST im März 2018 gestellt worden. Dazu sind ist u. A. mit der SÜC Bus und
Aquaria GmbH die Beteiligung an der Anruf-Zentrale geklärt worden und mit der
OVF GmbH sind die weiteren Kosten abgestimmt worden.
Mit dem Förderantrag
ist die Bitte auf vorgezogenen Maßnahmenbeginn gestellt worden.
Die zuständige
Sachbearbeiterin der Regierung hat auch Rückfragen gestellt. Leider liegt noch
keine Entscheidung der Regierung vor, so dass der geplante Starttermin zum
01.07.2018 nicht zu halten ist.
Die Einführung steht
bisher noch unter dem Vorbehalt der Fördermittelzusage und der dann
konkretisierten Kostenschätzung. Die Mittel sind aber im Haushalt eingeplant.
Die bisherige Kostenschätzung liegt bei einem Defizit von voraussichtlich
53.000 Euro im Jahr. Bei einer erwarteten Förderquote von 70 % im ersten Jahr
und einem Start erst nach dem 01.07.2018 wird der Haushaltsansatz absehbar
nicht überschritten.