Beschluss: einstimmig

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung des Konzepts für das Nacht-AST im Landkreis Coburg, sobald die Förderzusage bzw. der vorgezogene Maßnahmenbeginn vorliegt.

 

 


Sachverhalt:

 

Wie in der Ausschusssitzung vom 12.09.2017 beschlossen, ist der Förderantrag für das Nacht-AST im März 2018 gestellt worden. Dazu sind ist u. A. mit der SÜC Bus und Aquaria GmbH die Beteiligung an der Anruf-Zentrale geklärt worden und mit der OVF GmbH sind die weiteren Kosten abgestimmt worden.

Mit dem Förderantrag ist die Bitte auf vorgezogenen Maßnahmenbeginn gestellt worden.

Die zuständige Sachbearbeiterin der Regierung hat auch Rückfragen gestellt. Leider liegt noch keine Entscheidung der Regierung vor, so dass der geplante Starttermin zum 01.07.2018 nicht zu halten ist.

Die Einführung steht bisher noch unter dem Vorbehalt der Fördermittelzusage und der dann konkretisierten Kostenschätzung. Die Mittel sind aber im Haushalt eingeplant. Die bisherige Kostenschätzung liegt bei einem Defizit von voraussichtlich 53.000 Euro im Jahr. Bei einer erwarteten Förderquote von 70 % im ersten Jahr und einem Start erst nach dem 01.07.2018 wird der Haushaltsansatz absehbar nicht überschritten.