Beschluss:

 

Der Landkreis Coburg nimmt am BayernWLAN-Projekt des bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat teil. Die OVF GmbH wird im Rahmen des bestehenden Verkehrsvertrags mit der Umsetzung des BayerWLAN für max. 30 Busse im Landkreis Coburg beauftragt. Die laufenden Betriebskosten für die Busse im Landkreis Coburg (gemäß Verkehrsvertrag) werden vom Landkreis an die OVF GmbH zunächst für 24 Monate ausgeglichen.

 

 

Sachverhalt:

 

Dem Landkreis Coburg liegt folgendes Schreiben des bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat vor:

 

„Der Ausbaustart des BayernWLAN im Sommer 2016 brachte für freie WLAN-Angebote einen massiven Schub. Aktuell sind über ganz Bayern verteilt bereits mehr als 11.500 BayernWLAN-Hotspots in Betrieb. Die Nutzungsfrequenz, abgelesen an den transportierten Datenraten, der Zahl der Anmeldungen und der Verweildauer am jeweiligen BayernWLAN-Hotspot ist beeindruckend.

Neben den Marktplätzen und touristischen Sehenswürdigkeiten sind vor allem die öffentlichen Verkehrsmittel Orte, an denen das BayernWLAN besonders stark genutzt wird. Nach der erfolgreichen Erprobung von Bayern WLAN in rund 140 Bussen des öffentlichen Personennahverkehrs in acht bayerischen Landkreisen soll das BayernWLAN ab sofort bayernweit in Bussen des ÖPNV zur Verfügung gestellt werden.

Um dem Ausbau einen starken Anschub zu geben, unterstützt der Freistaat seine Landkreise und kreisfreien Städte weiterhin finanziell und organisatorisch bei der Einrichtung von BayernWLAN.

Für jeden Landkreis und jede kreisfreie Stadt werden für insgesamt 20 Busse Installationskosten bis zu 2.000 Euro je Bus vom Freistaat übernommen. Jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt erhält somit bis zu 40.000 Euro.

Landkreise und kreisfreie Städte im Raum mit besonderem Handlungsbedarf (der Landkreis Coburg gehört dazu) erhalten die Installationskosten für weitere 10 Busse. Sie werden dadurch mit bis zu 60.000 Euro unterstützt.

Die monatlichen Betriebskosten sind vom Landkreis, der kreisfreien Stadt oder einem öffentlichen Verkehrsunternehmen zu übernehmen. Für eine LTE-Karte mit bis zu 50 MBit/s Übertragungsgeschwindigkeit und einem unbegrenzten Datenvolumen sowie WLAN-Betriebskosten fallen je Bus und Monat lediglich 29,80 Euro netto an.

Grundlage der Übernahme der Einrichtungskosten durch den Freistaat ist ein Vertrag zwischen dem BayernWLAN-Zentrum und dem Landkreis, der kreisfreien Stadt bzw. dem öffentlichen Verkehrsunternehmen. Hierin wird vereinbart, dass der Freistaat die Einrichtungskosten i. H. v. maximal 2.000 Euro pro Bus übernimmt und die Leistungen im Rahmenvertrag BayKom anbietet. Im Gegenzug stellt der Vertragspartner einen Bus des ÖPNV zur Verfügung, um BayernWLAN auszustrahlen und sichert die Übernahme der laufenden Kosten für mindestens 24 Monate zu.“

 

Der Landkreis Coburg hat die OVF GmbH mit der Durchführung des öffentlichen Verkehrs beauftragt. Entsprechend wird vorgeschlagen die Abwicklung des Bayern-WLAN für den Landkreis an die OVF GmbH zu beauftragen. Für Busse von Auftragsunternehmern ist ggf. eine gesonderte Vereinbarung zu treffen.

 

 

Aus der Beratung:

 

Kreisrat Christian Gunsenheimer erfragt, ob die Geräte mit welchen die Busse ausgestattet werden auch 5G fähig sind. Der Beschluss wird vorbehaltlich der 5G-Fähigkeit gefasst.