Ausgangslage:

Für die Sanierung des Förderzentrums Heinrich-Schaumberger-Schule und die damit verbundenen Planungsleistungen hat der Landkreis Coburg auf der Grundlage des Beschlusses des Kreistages vom 14.12.2017 Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 Euro in seinen Haushalt 2018 eingestellt. Die Entscheidung hierzu stand unter dem Vorbehalt, dass die Stadt Coburg ebenfalls entscheidet, ihren Anteil an den Planungskosten in ihren Haushalten zu berücksichtigen. Dies ist erfolgt.

 

Die Auszahlung der anteiligen Planungskosten erfolgt in Abschlagszahlungen. Mit Abschluss der Leistungsphase 3 HOAI erfolgt eine Abrechnung.

 

Damit die Haushaltsmittel ausgezahlt werden können müssen nun sowohl Landkreis als auch Stadt Coburg entsprechende Umsetzungsbeschlüsse fassen.

 

Aus der Beratung:

Ebenso wegen fehlender Beschlüsse vom Verein Sonderpädagogik für Kinder e. V. wird der Tagesordnungspunkt TOP Ö 9 „Sanierung Förderzentrum Heinrich-Schaumberger-Schule, Coburg; Kostenübernahme Planungsleistungen“ von der Tagesordnung genommen.