Landkreis Coburg und Verein Sonderpädagogik für Kinder im Coburger Land e. V. haben einen Vertrag über die Mitwirkung des Fachbereichs Bauwesen technisch des Landrats­amtes Coburg bei Hochbauaufgaben an den Schulen des Vereis geschlossen. Er regelt neben dem Bauunterhalt die Architekten und Ingenieursleistungen für die Erweiterungs- so­wie Umbauten und Modernisierungen bis zu einer Wertgrenze von 250.000 €. Bei Neu-, Um- und Erweiterungsbauten, die über diese Wertgrenze hinausgehen, wird im Einzelfall festge­legt, ob zu welchen Bedingungen der Fachbereich Bauwesen technisch tätig wird.

 

Bei der Sanierung des Förderzentrums Heinrich-Schaumberger-Schule wird diese Wert­grenze weit überschritten. Es bedarf einer eigenen Regelung.

 

Der Fachbereich Bauwesen technisch ist aufgrund seiner personellen Ausstattung in der Lage Bauherrentätigkeit und Projektsteuerung zu übernehmen. Darüber hinaus sind Planer und Fachplaner einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung vom 19.10.2017 festge­legt, dass für die Betreuung der Sanierungsmaßnahme durch den Fachbereich Z4 Kommu­naler Hochbau des Landratsamtes entsprechende Verträge zur Abrechnung der Bauherren­tätigkeit zu verhandeln sind. 

 

In Rückkopplung mit dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband wurde der Personal­aufwand für diese Tätigkeiten im Laufe der Baumaßnahme ermittelt. Für die gesamte Bau­maßnahme wird er mit 1 Vollkraft für die Dauer von drei Jahren angegeben. Diese Angabe gilt als Grundlage für die Berechnung der Personalkosten für die durch Z4 übernommenen Tätigkeiten in Zusammenhang mit der Sanierung der Schule.

 

Der mit dem Träger der Schule verhandelte Vertrag regelt neben dem Umfang der Tätig­keiten von Z4 Kommunaler Hochbau u. a. auch die Vergütung der Tätigkeit. Hierfür werden die Arbeitgeberkosten als Personalvollkosten über einen Zeitraum von 36 Monaten für eine Vollzeitkraft Entgeltgruppe 10 TVöD angesetzt. Der Vertrag liegt der Vorlage im Entwurf bei.

 

Der Vorstand des Vereins wird ebenfalls über den Vertrag entscheiden.

 

Aus der Beratung:

Zu Beginn der Sitzung informiert Landrat Busch die Ausschuss-Mitglieder, dass der TOP Ö 8 „Sanierung Förderzentrum Heinrich-Schaumberger-Schule, Coburg; Abrechnung der Bauherrentätigkeit“ von der Tagesordnung genommen wird, wegen notwendig fehlendem Beschluss vom Verein Sonderpädagogik für Kinder e. V.