Ausgangslage

Nach Vorberatung im Ausschuss für Jugend und Familie hat der Kreistag in seiner Sitzung vom 21.04.2015 beschlossen, dass –bei entsprechender Förderung durch den Bund- eine lokale Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Coburg entstehen soll (Vorlage 041/2015). Zeitgleich wurde das Gleiche durch den Stadtrat der Stadt Coburg beschlossen. Eine gemeinsame Antragstellung war nicht möglich.

Die max. Förderung im Rahmen des Programms „Demokratie leben!“ sah ½ Stelle für die externe Koordinierungs- und Fachstelle (angesiedelt bei einem freien Träger) im Landkreis Coburg vor. Trotz formal erforderlicher Trennung der beiden lokalen Partnerschaften für Demokratie bestand Einvernehmen zwischen der Stadt und dem Landkreis, diese Stellenteile zu einer Vollzeitstelle zusammen zu fassen.
Um die Trägerschaft hatten sich 2015 zwei Träger beworben: die Volkshochschule Coburg Stadt und Land gGmbH (vhs) und das Evangelisch-luth. Dekanat Coburg. Nach mehrheitlichem Votum der Sprecherinnen und Sprecher des Netzwerks für Menschenrechte und Demokratie übernahm zunächst die vhs zum 01.06.2015 die Trägerschaft.
Im Dezember 2015 teilte das programmführende Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben die Ausweitung der Mittel mit, die ab 2016 eine Vollzeitstelle für die externe Koordinierungs- und Fachstelle vorsah. Die Volkshochschule entschied daraufhin, künftig mit der ganzen Stelle nur noch für die Stadt tätig sein zu wollen; der Landkreis fragte daraufhin den 2. Bewerber, das Evangelisch-luth. Dekanat an. Dieser hat seit dem 01.04.2016 die Trägerschaft inne.

Förderprogramm

Der Bund stellt bis zum Ende des Programms am 31.12.2019 jährlich Mittel in einer Höhe von bis zu 100.000 € (seit 2017) zur Verfügung (2015: 54.583 €, 2016: 80.000 €).

Von diesen Mitteln sind jährlich

·         die Personalkosten der externen Koordinierungs- und Fachstelle bis max. 45.000 €

·         die Aufwendungen für Partizipations-, Öffentlichkeits- und Vernetzungsarbeit bis max. 10.000 €, sowie

·         Projekte des sog. Aktions- und Initiativfonds und des Jugendfonds zu finanzieren.

Seit 2016 sind Eigenmittel zu erbringen, die ausschl. über die Kofinanzierung der Projektträger aus dem Aktions- und Initiativ-, bzw. dem Jugendfonds erbracht wird.

Über die Förderung von Projekten des Aktions- und Initiativfonds entscheidet der sog. „Begleitausschuss“, der sich aus Vertretern der Verwaltung und des Trägers, der evangelischen und der katholischen Kirche, DiTiB, des Kulturzentrums der Aleviten, der Polizei und aktiven Einzelpersonen zusammensetzt.

Über die Mittelvergabe des Jugendfonds entscheidet das Jugendforum des Landkreises, also ausschl. Jugendliche und junge Erwachsene, dessen Mitglieder bislang jährlich gewechselt haben.

Projekte

Seit Bestehen der lokalen Partnerschaft für Demokratie im Landkreis Coburg sind summarisch 42 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 120.892,93 € durchgeführt worden. Davon hat der Bund mit fast 74% 89.437,89 € getragen; knapp 26%, also 31.455,04 € sind von den Projektträgern selbst eingebracht worden.

Integrationsfest Weidhausen Sonnefeld

Das Spektrum der durchgeführten Projekte reicht von Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements und Integrationsfesten über Workshops zu Populismus, Patenmodellen und Graffitiaktionen bis zu Film- und Theateraufführungen mit Begleit“programm“ und Aktionen politischer Jugendbildung wie z.B. „Die Couch“.

Neben der Initiierung, Begleitung und Unterstützung konkreter Projekte liegen bei der externen Koordinierungs- und Fachstelle auch Vernetzungs- und Koordinierungsaufgaben mit und für das Netzwerk für Menschenrechte und Demokratie „Coburg ist bunt“, sowie mit den umliegenden lokalen Partnerschaften für Demokratie auch in Thüringen.

In der Sitzung berichtet Sebastian Stamm von der externen Fach- und Koordinierungsstelle beim Evangelisch-luth. Dekanat Coburg von den Aktivitäten.