Beschluss:

Um die global, bundesweit sowie regional gesteckten Ziele zur Reduzierung der CO2-Emissionen erreichen zu können und die Folgen des Klimawandels einzudämmen, bedarf es kontinuierlicher und langfristig angelegter Klimaschutzmaßnahmen.

Der Landkreis Coburg trägt auf kommunaler Ebene seinen Beitrag zur Erreichung dieser Ziele bei und spricht sich deshalb für die dauerhafte Fortführung des Klimaschutzmanagements im Landkreis Coburg aus. Hierbei sollen in den nächsten beiden Jahren vor allem die in Anlage 1 genannten Schwerpunkte verfolgt und hierfür geeignete Klimaschutzmaßnahmen umgesetzt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit einen Antrag auf Folgeförderung des Klimaschutzmanagements im Landkreis Coburg zu beantragen, mit einer erwarteten Förderquote von bis zu 56 % für den Zeitraum 04/2018 bis 03/2020.

Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Fortführung des Klimaschutzmanagements sind in den Haushalt 2018 einzustellen und für die Folgejahre einzuplanen.

 

 


Sachverhalt:

 

Seit April 2015 beschäftigt der Landkreis Coburg im Fachbereich 44 Umwelt und Natur eine Vollzeitkraft als Klimaschutzmanager (siehe Stellenplan 2017 / Nr. 304). Die Stelle ist von Beginn an mit Frau Lisa Güntner besetzt. Sie ist dort mit der Umsetzung der im Integrierten Klimaschutzkonzept des Landkreises erarbeiteten Maßnahmen zur Reduktion der CO2-Emissionen betraut. Vor diesem Hintergrund konnte der Landkreis eine Förderung durch das Bundesumweltministerium auf Personal- und zum geringen Teil auch Sach-/Projektkosten beziehen. Die Stelle der Klimaschutzmanagerin ist derzeit an diese dreijährige Förderung durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit geknüpft. Somit läuft der Beschäftigungsvertrag von Frau Güntner zum 31.03.2018 aus.

 

Bislang konnten durch die Unterstützung des Klimaschutzmanagements bereits zahlreiche Projekte und Aktionen zur CO2-Reduzierung erfolgreich umgesetzt werden. So fanden in den letzten drei Jahren z.B. regelmäßige Informationsveranstaltungen und Beratungsangebote rund um die Themen Energieeinsparung, Energieeffizienz und Klimaschutz für verschiedene Zielgruppen statt, wie z.B. die Bürger-Energieberatung, der Stromspar-Check, die Energiespartage und die Schultour, die alle sehr gut angenommen bzw. genutzt wurden.

 

Zudem konnten durch das Klimaschutzmanagement zahlreiche Fördermittel zur Ausgestaltung einer umweltfreundlichen Mobilität im Landkreis Coburg akquiriert werden. Hierdurch konnten z.B. günstig drei Elektrofahrzeuge für den Fuhrpark des Landratsamtes angeschafft werden, die Radwegeneubeschilderung und deren Vervollständigung in Stadt und Landkreis Coburg in Auftrag gegeben werden sowie die Erarbeitung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes auf den Weg gebracht werden. Die Begleitung und Umsetzung letzterer beider Maßnahmen steht für das Jahr 2018 noch aus.

 

Des Weiteren begleitete Frau Güntner aktiv den Gründungsprozess der Energiegenossenschaft Coburger Land eG, die Veröffentlichung eines Solarpotenzialkatasters für Stadt und Landkreis Coburg sowie die Erarbeitung einer Potenzialanalyse Erneuerbare Energien für den Landkreis Coburg. Durch diese drei Schritte wurden wichtige Grundlagen zum verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien im Landkreis Coburg gelegt und bereits erste Photovoltaik-Projekte realisiert.

 

Weitere Projekte des Klimaschutzmanagements lassen sich der Sitzungsniederschrift der 11. Sitzung des Kreistages Coburg vom 28.09.2017 entnehmen.

 

Mit dem kürzlich vom Kreistag einstimmig beschlossenen Beitritt zum Klimabündnis Europäischer Städte, dem größten europäischen Netzwerk das sich dem Klimaschutz widmet, hat der Landkreis noch einmal bestätigt, wie wichtig das Thema Klimaschutz für das Ziel einer sicheren und zukunftsfähigen Entwicklung des Landkreises Coburg für aktuelle und nachfolgende Generationen ist.

 

Die bereits mess- und spürbaren Klimaveränderungen und deren drohende Folgen haben auf globaler, bundesweiter und regionaler Ebene ambitioniert gesteckte Klimaschutzziele bis zum Jahr 2050 und darüber hinaus hervorgerufen. Die bisherigen Bemühungen der letzten Jahre und Jahrzehnte zeigen jedoch, dass erfolgreicher Klimaschutz nur dann zu einer Eindämmung des Klimawandels führen kann, wenn gerade vor Ort in den Städten, Gemeinden und im Landkreis kontinuierlich und vorausschauend Maßnahmen entwickelt und durchgeführt werden. Diese müssen sinnvoll mit allen Akteuren der Gesellschaft abgestimmt sein und zielstrebig vorangetrieben werden.

 

Hierzu braucht es auch auf kommunaler Ebene zentrale Kümmerer, die sich mit ihrer fachlichen Kenntnis und viel Engagement dieser Aufgabe annehmen, geeignete Maßnahmen koordinieren und regionale Akteure an einen Tisch bringen.

 

Dies ist Klimaschutzmanagerin Lisa Güntner in den letzten Jahren gut gelungen und es konnte ein Netzwerk an Klimaschutzakteuren in der Region Coburg aufgebaut werden, das auch in Zukunft gemeinsam erfolgreiche Klimaschutzmaßnahmen im und für den Landkreis Coburg umsetzen kann und wird.

 

Hierbei gilt es jedoch anzustreben, die Stelle eines solchen Koordinators/einer Koordinatorin unabhängig von der Bereitstellung von zeitlich begrenzten Fördermitteln zu ermöglichen. Mehr noch sollte der Aufgabenbereich Klimaschutz aufgrund der zukunftsweisenden Bedeutung des Themas für Kommunen auch auf kommunaler Ebene entsprechend verstetigt werden. Nur so können langfristig angelegte Maßnahmen umgesetzt, entstandene Netzwerke genutzt und die gesteckten Ziele des Klimabündnisses und seiner Mitgliedskommunen (Halbierung des CO2-Ausstoßes Pro Kopf bis zum Jahr 2030 gegenüber dem Stand von 1990) erreicht werden.

 

Die Nutzung jeweils aktuell vorhandener Förderkulissen ist jedoch für die weitere Arbeit des Klimaschutzmanagements in der Region empfehlenswert. Für die Fortführung des Klimaschutzmanagements im Landkreis Coburg bietet sich aktuell eine weitere Förderkulisse des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit an. Diese bezuschusst die Weiterbeschäftigung einer/s zuvor geförderten Klimaschutzmanagerin/s über weitere zwei Jahre mit bis zu 56 % der Personal- und Sachkosten.

Die Kalkulation der entstehenden Kosten für die Fortführung des Klimaschutzmanagements im Landkreis Coburg (incl. Personalkosten, einem kleinen Budget an Projektkosten, Dienstreisekosten und sonstiger allgemeiner Verwaltungskosten) beliefe sich auf ca. 70.000 € (inkl. Arbeitgeberanteile) pro Beschäftigungsjahr. Bei erfolgreichem Förderantrag könnten diese Kosten für zwei weitere Jahre für den Landkreis Coburg in etwa halbiert werden. Darüber hinausgehende Projektkosten können wie auch in den vergangenen Jahren aus allgemeinen Haushaltsmitteln der Coburg Stadt und Land aktiv GmbH übernommen werden.

 

Thematische Schwerpunkte einer Fortführung des Klimaschutzmanagements

Eine Übersicht über die bisher durchgeführten Klimaschutzmaßnahmen und z.T. daraus resultierende notwendige Folgeprojekte sowie sinnvolle Schwerpunkte für eine konsequente Fortführung des Klimaschutzmanagements in den nächsten Jahren befindet sich in Anlage 1, welche hiermit Bestandteil der Beschlussvorlage wird.

Weitere Details zur beantragten Fortführung des Klimaschutzmanagements stellt der Vorsitzende in den Sitzungen am 02.11.2017 und 09.11.2017 vor.