Beschluss:
Um die global, bundesweit sowie regional
gesteckten Ziele zur Reduzierung der CO2-Emissionen erreichen zu
können und die Folgen des Klimawandels einzudämmen, bedarf es kontinuierlicher
und langfristig angelegter Klimaschutzmaßnahmen.
Der Landkreis Coburg trägt auf kommunaler
Ebene seinen Beitrag zur Erreichung dieser Ziele bei und spricht sich deshalb
für die dauerhafte Fortführung des Klimaschutzmanagements im Landkreis Coburg
aus. Hierbei sollen in den nächsten beiden Jahren vor allem die in Anlage 1
genannten Schwerpunkte verfolgt und hierfür geeignete Klimaschutzmaßnahmen
umgesetzt werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, beim
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit einen
Antrag auf Folgeförderung des Klimaschutzmanagements im Landkreis Coburg zu
beantragen, mit einer erwarteten Förderquote von bis zu 56 % für den
Zeitraum 04/2018 bis 03/2020.
Die erforderlichen Haushaltsmittel für die
Fortführung des Klimaschutzmanagements sind in den Haushalt 2018 einzustellen
und für die Folgejahre einzuplanen.
Sachverhalt:
Seit April 2015 beschäftigt der Landkreis Coburg im Fachbereich 44
Umwelt und Natur eine Vollzeitkraft als Klimaschutzmanager (siehe Stellenplan
2017 / Nr. 304). Die Stelle ist von Beginn an mit Frau Lisa Güntner besetzt.
Sie ist dort mit der Umsetzung der im Integrierten Klimaschutzkonzept des
Landkreises erarbeiteten Maßnahmen zur Reduktion der CO2-Emissionen
betraut. Vor diesem Hintergrund konnte der Landkreis eine Förderung durch das
Bundesumweltministerium auf Personal- und zum geringen Teil auch
Sach-/Projektkosten beziehen. Die Stelle der Klimaschutzmanagerin ist derzeit
an diese dreijährige Förderung durch das Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit geknüpft. Somit läuft der
Beschäftigungsvertrag von Frau Güntner zum 31.03.2018 aus.
Bislang konnten durch die Unterstützung des Klimaschutzmanagements
bereits zahlreiche Projekte und Aktionen zur CO2-Reduzierung
erfolgreich umgesetzt werden. So fanden in den letzten drei Jahren z.B.
regelmäßige Informationsveranstaltungen und Beratungsangebote rund um die
Themen Energieeinsparung, Energieeffizienz und Klimaschutz für verschiedene
Zielgruppen statt, wie z.B. die Bürger-Energieberatung, der Stromspar-Check,
die Energiespartage und die Schultour, die alle sehr gut angenommen bzw.
genutzt wurden.
Zudem konnten durch das Klimaschutzmanagement zahlreiche Fördermittel
zur Ausgestaltung einer umweltfreundlichen Mobilität im Landkreis Coburg
akquiriert werden. Hierdurch konnten z.B. günstig drei Elektrofahrzeuge für den
Fuhrpark des Landratsamtes angeschafft werden, die Radwegeneubeschilderung und
deren Vervollständigung in Stadt und Landkreis Coburg in Auftrag gegeben werden
sowie die Erarbeitung eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes auf den Weg
gebracht werden. Die Begleitung und Umsetzung letzterer beider Maßnahmen steht
für das Jahr 2018 noch aus.
Des Weiteren begleitete Frau Güntner aktiv den Gründungsprozess der
Energiegenossenschaft Coburger Land eG, die Veröffentlichung eines
Solarpotenzialkatasters für Stadt und Landkreis Coburg sowie die Erarbeitung
einer Potenzialanalyse Erneuerbare Energien für den Landkreis Coburg. Durch
diese drei Schritte wurden wichtige Grundlagen zum verstärkten Ausbau
erneuerbarer Energien im Landkreis Coburg gelegt und bereits erste
Photovoltaik-Projekte realisiert.
Weitere Projekte des Klimaschutzmanagements lassen sich der
Sitzungsniederschrift der 11. Sitzung des Kreistages Coburg vom 28.09.2017
entnehmen.
Mit dem kürzlich vom Kreistag einstimmig beschlossenen Beitritt zum
Klimabündnis Europäischer Städte, dem größten europäischen Netzwerk das sich
dem Klimaschutz widmet, hat der Landkreis noch einmal bestätigt, wie wichtig
das Thema Klimaschutz für das Ziel einer sicheren und zukunftsfähigen
Entwicklung des Landkreises Coburg für aktuelle und nachfolgende Generationen
ist.
Die bereits mess- und spürbaren Klimaveränderungen und deren drohende
Folgen haben auf globaler, bundesweiter und regionaler Ebene ambitioniert
gesteckte Klimaschutzziele bis zum Jahr 2050 und darüber hinaus hervorgerufen.
Die bisherigen Bemühungen der letzten Jahre und Jahrzehnte zeigen jedoch, dass
erfolgreicher Klimaschutz nur dann zu einer Eindämmung des Klimawandels führen
kann, wenn gerade vor Ort in den Städten, Gemeinden und im Landkreis kontinuierlich
und vorausschauend Maßnahmen entwickelt und durchgeführt werden. Diese müssen
sinnvoll mit allen Akteuren der Gesellschaft abgestimmt sein und zielstrebig
vorangetrieben werden.
Hierzu braucht es auch auf kommunaler Ebene zentrale Kümmerer, die sich
mit ihrer fachlichen Kenntnis und viel Engagement dieser Aufgabe annehmen,
geeignete Maßnahmen koordinieren und regionale Akteure an einen Tisch bringen.
Dies ist Klimaschutzmanagerin Lisa Güntner in den letzten Jahren gut
gelungen und es konnte ein Netzwerk an Klimaschutzakteuren in der Region Coburg
aufgebaut werden, das auch in Zukunft gemeinsam erfolgreiche
Klimaschutzmaßnahmen im und für den Landkreis Coburg umsetzen kann und wird.
Hierbei gilt es jedoch anzustreben, die Stelle eines solchen Koordinators/einer
Koordinatorin unabhängig von der Bereitstellung von zeitlich begrenzten
Fördermitteln zu ermöglichen. Mehr noch sollte der Aufgabenbereich Klimaschutz
aufgrund der zukunftsweisenden Bedeutung des Themas für Kommunen auch auf
kommunaler Ebene entsprechend verstetigt werden. Nur so können langfristig
angelegte Maßnahmen umgesetzt, entstandene Netzwerke genutzt und die gesteckten
Ziele des Klimabündnisses und seiner Mitgliedskommunen (Halbierung des CO2-Ausstoßes
Pro Kopf bis zum Jahr 2030 gegenüber dem Stand von 1990) erreicht werden.
Die Nutzung jeweils aktuell vorhandener Förderkulissen ist jedoch für
die weitere Arbeit des Klimaschutzmanagements in der Region empfehlenswert. Für
die Fortführung des Klimaschutzmanagements im Landkreis Coburg bietet sich
aktuell eine weitere Förderkulisse des Bundesministeriums für Umwelt,
Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit an. Diese bezuschusst die
Weiterbeschäftigung einer/s zuvor geförderten Klimaschutzmanagerin/s über
weitere zwei Jahre mit bis zu 56 % der Personal- und Sachkosten.
Die Kalkulation der entstehenden Kosten für die Fortführung des
Klimaschutzmanagements im Landkreis Coburg (incl. Personalkosten, einem kleinen
Budget an Projektkosten, Dienstreisekosten und sonstiger allgemeiner
Verwaltungskosten) beliefe sich auf ca. 70.000 € (inkl.
Arbeitgeberanteile) pro Beschäftigungsjahr. Bei erfolgreichem Förderantrag
könnten diese Kosten für zwei weitere Jahre für den Landkreis Coburg in etwa
halbiert werden. Darüber hinausgehende Projektkosten können wie auch in den
vergangenen Jahren aus allgemeinen Haushaltsmitteln der Coburg Stadt und Land
aktiv GmbH übernommen werden.
Thematische Schwerpunkte einer Fortführung des Klimaschutzmanagements
Eine Übersicht über die bisher
durchgeführten Klimaschutzmaßnahmen und z.T. daraus resultierende notwendige
Folgeprojekte sowie sinnvolle Schwerpunkte für eine konsequente Fortführung des
Klimaschutzmanagements in den nächsten Jahren befindet sich in Anlage 1, welche
hiermit Bestandteil der Beschlussvorlage wird.
Weitere Details zur beantragten Fortführung
des Klimaschutzmanagements stellt der Vorsitzende in
den Sitzungen am 02.11.2017 und 09.11.2017 vor.