Sitzung: 09.11.2017 Kreistag
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 50, Nein: 4
Vorlage: 157/2017
Beschluss:
Folgende Neu-und Umbesetzungen werden auf Vorschlag der ÖDP/FDP-Fraktion wie folgt beschlossen:
Kreis- und
Strategieausschuss:
Kreisrat Markus Mönch (ordentliches Mitglied) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Christoph Raabs.
Kreisrat Udo Döhler (1. Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Peter Jacobi.
Kreisrat Dr. Bernd Wicklein (2. Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Thomas Büchner.
Rechnungsprüfungsausschuss:
Kreisrat Peter Jacobi bleibt ordentliches Mitglied.
Kreisrat Udo Döhler (1. Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Christoph Raabs.
Kreisrat Markus Mönch (2. Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Thomas Büchner.
Bauausschuss:
Kreisrat Udo Döhler (ordentliches Mitglied) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Thomas Büchner.
Kreisrat Dr. Bernd Wicklein (1. Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Christoph Raabs.
Kreisrat Markus Mönch (2. Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Peter Jacobi.
Ausschuss für
Umwelt, Energie und Mobilität:
Kreisrat Dr. Bernd Wicklein (ordentliches Mitglied) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Thomas Büchner.
Kreisrat Udo Döhler (1. Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Christoph Raabs.
Kreisrat Markus Mönch (2. Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Peter Jacobi.
Ausschuss für
Bildung, Kultur und Sport:
Kreisrat Peter Jacobi bleibt ordentliches Mitglied.
Kreisrat Dr. Bernd Wicklein (1. Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Christoph Raabs.
Kreisrat Udo Döhler (2. Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Thomas Büchner.
Ausschuss für
Soziales, Gesundheit und Senioren:
Kreisrat Markus Mönch (ordentliches Mitglied) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Christoph Raabs.
Kreisrat Peter Jacobi (1. Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Thomas Büchner.
Kreisrat Dr. Bernd Wicklein (2. Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Peter Jacobi.
Dialogforum
Wirtschaft und Arbeitsmarkt:
Kreisrat Markus Mönch (ordentliches Mitglied) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Christoph Raabs.
Kreisrat Udo Döhler (Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Thomas Büchner.
Vergabegremium
Jugendarbeit im sportlichen, musischen und kulturellen Bereich
Kreisrat Peter Jacobi bleibt ordentliches Mitglied.
Kreisrat Markus Mönch (Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Christoph Raabs.
Arbeitskreis
Museumslandschaft:
Kreisrat Peter Jacobi bleibt ordentliches Mitglied.
Kreisrat Markus Mönch (Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Christoph Raabs.
Baubegleitende
Arbeitsgruppe Realschule Coburg II
Zusätzlich:
Thomas Büchner (ordentliches Mitglied)
Christoph Raabs (Vertreter)
Politische
Arbeitsgruppe zur Begleitung der Zusammenarbeit des Bildungsbereichs und der
Jugendhilfe:
Kreisrat Udo Döhler (ordentliches Mitglied) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Peter Jacobi.
Sportdialog:
Kreisrat Peter Jacobi (ordentliches Mitglied) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Christoph Raabs.
Kreisrat Markus Mönch (Vertreter) scheidet aus, an seine Stelle tritt Kreisrat Peter Jacobi.
Sachverhalt:
Mit Schreiben vom 26.10.2017 teilen die Kreisratsmitglieder Thomas Büchner (ÖDP), Christoph Raabs (ÖDP) und Peter Jacobi (FDP) mit, dass sie ab sofort bis zum Ende der laufenden Wahlperiode eine Fraktion (ÖDP/FDP-Fraktion) bilden. Eine Vereinbarung über die Bildung liegt dem Schreiben bei. Den Fraktionsvorsitz hat Christoph Raabs inne, Stellvertreter ist Peter Jacobi.
Diese Fraktionsbildung hat die Neu- bzw. Umbesetzung in den Ausschüssen und sonstigen Gremien zur Folge.
Bei der Neuberechnung ergibt sich bei einigen Ausschüssen bei der Sitzverteilung eine Pattsituation zwischen der ULB Fraktion und der neugegründeten ÖDP/FDP-Fraktion. Nach Aussage der Regierung von Oberfranken ist ein Rückgriff auf die den Parteien oder Wählergruppen bei der letzten Kreistagswahl zugefallenen Wählerstimmen gemäß Art. 27 Abs. 2 Satz 3 Landkreisordnung (LKrO) während der laufenden Wahlperiode zulässig. Auch die Geschäftsordnung des Kreistages sieht in § 34 Abs. 2 diese Regelung vor.
Aus der Beratung:
Die Neubesetzung des Aufsichtsrat der Wohnbau mbH wird auf die nächste Sitzung vertagt. Landrat Busch erklärt, dass hier nochmal geprüft werden soll, ob ein Neubesetzung erforderlich ist.