Beschluss:

 

Der Kreistag begrüßt die Bemühungen um die Gründung eines UNESCO-Clubs und hält grundsätzlich am Beschluss des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport vom 26.01.2017 fest. Die Haushaltstelle 0000.6314 (Partnerschaften) wird bis zur Aufhebung der Reise-und Sicherheitshinweise durch das Auswärtige Amt auf 2.500,00 EUR gekürzt. Die Mittel werden der Arbeitsgruppe für die Gründung des Vereins, als Voraussetzung für den UNESCO-Club und sodann dem UNESCO-Club für die satzungsgemäße Verwendung zur Verfügung gestellt.

 

 

Sachverhalt:

 

Der Kreistag hat in seiner Sitzung vom 23.10.2012 die Grundsatzentscheidung getroffen, eine Partnerschaft mit einer türkischen Region anzustreben.

Der Kreis- und Strategieausschuss bekräftigte diese Absicht mit Beschluss vom 04.12.2014, dies mit der Region Manisa zu verwirklichen.

 

Im April 2016 unternahm eine Delegation eine Besuchsreise nach Manisa. Da Landrat Michael Busch nicht teilnehmen konnte, wurde Kreisrat Christian Gunsenheimer als weiterer Stellvertreter des Landrates zum Delegationsleiter bestimmt.

Im Rahmen der Reise wurde ein Kulturabkommen unterzeichnet und die Urkunden ausgetauscht.

Bereits im Rahmen der Berichterstattung über die Erkenntnisse der Besuchsreise (KT-sitzung vom 12.05.2016) regte Landrat Michael Busch an, sich über die weitere Entwicklung der Partnerschaft und über eine Konzeption diesbezüglich Gedanken zu machen.

 

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat sich in seiner Sitzung am 26.01.2017 dafür ausgesprochen, den Ausbau der Partnerschaft mit der türkischen Region Manisa weiterzuverfolgen. Zu diesem Zweck wurde die Gründung eines Vereins empfohlen. Zur Vorbereitung der Vereinsgründung wurde eine Arbeitsgruppe zu gründen. Den Vorsitz hat Kreisrat Kanat Akin übernommen.

Des Weiteren hat man sich dafür ausgesprochen, 2017 keine Delegation nach Manisa zu entsenden.

Die Arbeitsgruppe hat sich seitdem mehrmals getroffen. Auf den gegebenen Bericht (TOP 06 der Sitzung) wird verwiesen.

 

Die politischen Veränderungen in der Türkei (u.a. Putschversuch Juli 2016, Referendum im April 2017), mit den bekannten Auswirkungen auch für die Bundesrepublik Deutschland, geben Anlass über die Ausprägung der angestrebten Beziehungen zur Region Manisa zu bilanzieren und eine Richtung für die weitere Entwicklung vorzugeben.

Dies könnte in Richtung einer Bekräftigung der bisher verfolgten Absichten erfolgen, mit oder ohne Einschränkungen bis hin zum Ruhen oder der Beendigung der Bemühungen.

Über die Verwendung der Haushaltsmittel ist ebenfalls zu bestimmen.

Wird die Fortführung angestrebt, wie im Januar 2017beschlossen, ist die Positionierung des Landkreises Coburg in einem (evtl.) zu gründenden Verein zu klären.

 

Ein dezidierter Beschlussvorschlag ergeht deshalb nicht; das bleibt der politischen Willensbildung der in den Gremien vertretenen Parteien und Gruppierungen vorbehalten.

 

Nachdem dies eine wichtige Angelegenheit von grundsätzlicher Bedeutung ist, bleibt die finale Entscheidung dem Kreistag vorbehalten.